Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § ...)

Bad Münstereifel, 15.10.2018 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 21. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom Donnerstag, den 20.09.2018 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung Die TOP 7 – 2. Satzung zur Änderung der Satzung zur Erhebung von Benutzungsentgelten für die Inanspruchnahme städtischer Einrichtungen – sowie TOP 8 – 5. Satzung zur Änderung der Satzung und Tarifordnung für die Benutzung der Sporthallen in der Stadt Bad Münstereifel – werden abgesetzt. Dadurch verschieben sich die nachfolgenden TOP um jeweils einen TOP nach vorne.