Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 29.10.2018 Am Montag, 29.10.2018, 17:00 Uhr, findet in der Mensa der Clemens-August-Schule, Clemens-August-Straße 33, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 24.09.2018 3. Einbringung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2019 4. Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Alkoholverbot auf dem Balthasar-Neumann-Platz und dem angrenzenden Bereich Bezug: Unterschriftensammlung der Interessengemeinschaft Balthasar-NeumannPlatz, 1. Vorsitzender Johannes Rudolph u.a. , Schlaunstr. 2, Brühl 4.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-NeumannPlatzes in Brühl-Mitte“ 4.1.1 Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO; Allgemeinverfügung „Alkoholkonsumverbot im Umfeld des Balthasar-NeumannPlatzes in Brühl-Mitte“ 5. Erich Kästner-Realschule Abriss Altgebäude mit anschließendem Neubau wegen Schadstoffbelastung 6. Annahme einer Spende für die Gesamtschule hier: Spende des Fördervereins der Gesamtschule für zwei IPad-Koffer 7. Beauftragung zum Abschluss eines "Memorandums of Understanding" zum Aufbau einer kommunalen Projektpartnerschaft der Entwicklungszusammenarbeit mit einer Stadt in Palästina 8. Beteiligung der Stadt Brühl an der weltweiten Kampagne "FairtradeTowns“ 9. Über- und außerplanmäßige Mittelbereitstellungen 9.1 Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Bau einer Kreisverkehrsanlage K7 / L183 9.2 Umlagezahlung AöR hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung 9.3 Überplanmäßige Ausgabe für den Neubau des Intercultra Bekanntmachung Rat 29.10.2018 1 von 2 9.4 Aus- und Neubau von Kinderspiel- und Bolzplätzen 2018 hier: überplanmäßige Mittelbereitstellung 9.5 Überplanmäßige Ausgabe für vorgezogene Beauftragung „Bespielbare und besitzbare Stadt Brühl – Stufe 2: Außenbezirke“ 9.6 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen aus dem 3. Quartal 2018 10. Beteiligungsbericht 2014 11. Job-Ticket-Ausgabe im Jahr 2019 12. Anträge 12.1 Wohnungsbau mit Belegungsrecht Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 01.10.2018 13. Umbesetzung in Ausschüssen 14. Mitteilungen 15. Anfragen 15.1 Externe Beratungsleistungen 2015, 2016 und 2017 Bezug: Anfrage der Ratsfraktion Die Linke & Piraten Partei vom 18.04.2018 15.2 Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018 B) Nichtöffentliche Sitzung 16. Ökokonto der Stadt Brühl - Ausgleichsflächenbedarf im Rahmen der FNP-Neuaufstellung und Ankauf von Ökopunkten Bezug: Vorlage Nr. 445/2017 17. Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten 18. Darlehensgewährung an Stadtservicebetrieb Brühl AöR 19. Mitteilungen 20. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 29.10.2018 2 von 2