Beschlusstext (Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung)

Brühl, den 18.10.2018 Stadt Brühl Beschluss aus der Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 24.09.2018 Öffentliche Sitzung 4. Projekt "Sanierung bzw. Neubau Rathaus Steinweg/Umgestaltung Janshof" hier: Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung 295/2018 Fraktionsvorsitzender Pitz (FDP) bittet um Begründung, warum eine weitere Einwohnerversammlung notwendig ist. Bürgermeister Freytag erklärt, dass mit Abschluss der Leistungsphase 3 auch eine Kostenschätzung vorliegt, die er gerne der Öffentlichkeit vorstellen möchte. Ratsherr Dahmen (CDU) erkundigt sich in diesem Zusammenhang, ob die Baustellenzäune noch verschönert werden. Außerdem regt er an, in unmittelbarer Nähe der Baumaßnahme einen Infobereich zu schaffen. Dort könnten sich die Passanten vor Ort über den Sachstand und den Fortschritt informieren. Dies ist auch für Besucher der Stadt wichtig. Bürgermeister Freytag erklärt, dass er die Idee des Infobereichs in Baustellennähe gerne aufnimmt. Beigeordneter Schiffer erläutert, dass hinsichtlich der Verschönerung des Baustellenzauns ein Projekt der Kunst- und Musikschule im Gange ist. Nach dem Abriss wird ein stabiler Zaun aufgestellt, der dann entsprechend gestaltet wird. Fraktionsvorsitzender Pitz (FDP) erkundigt sich, ob vor der geplanten Einwohnerversammlung dem Rat der geschätzte Kostenrahmen vorliegt, damit sich dieser ausführlich damit beschäftigen kann. Bürgermeister Freytag stellt klar, dass die Einwohnerversammlung nicht am 05.11.2018 stattfinden wird. Dieser Termin wurde aufgrund der ursprünglichen Planungen festgelegt. Ihm geht es um den grundsätzlichen Beschluss einer weiteren Einwohnerversammlung, über die der Rat zu entscheiden hat. Anmerkung der Schriftführerin: Die zweite Einwohnerversammlung ist für Mittwoch, 16. Januar 2019, um 19:30 Uhr in der CAS geplant. Beschluss: Beschluss Rat 24.09.2018 1 von 2 Der Rat beschließt die Durchführung einer weiteren Einwohnerversammlung gem. § 4 der Hauptsatzung der Stadt Brühl nach Freigabe der Leistungsphase 3 und bestimmt die jeweiligen Fraktionsvorsitzenden im Rat der Stadt Brühl als Gesprächspartner zur Erörterung des Vorhabens in der Versammlung mit den Einwohnerinnen und Einwohnern Abstimmungsergebnis: Beschluss Rat 24.09.2018 einstimmig 2 von 2