Öffentliche Niederschrift (Hauptausschuss)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 21. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Inden vom 27.09.2018 im Ratssaal des Rathauses in Inden Unter dem Vorsitz von Herrn Bürgermeister Jörn Langefeld sind anwesend: CDU-Fraktion Krings, Karin Mürkens, Udo Schnock, Christoph (vertritt Marx, Reinhard) Schumacher, Olaf SPD-Fraktion Görke, Rudi Jungbluth, Willi (vertritt Müller, Jörg) Pelzer, Ulrich (vertritt Müller, Dieter) Schmitz, Josef Johann Fraktion UDB Inden Bellen, Heinz Schlächter, Herbert Schmitz, Hermann-Josef Fraktion Bündnis90/ Die Grünen Rehfisch, Hella Als Gäste: Herr Prelle, Fa. Axians-IKVS Von der Verwaltung: Gemeindeverwaltungsrat Linzenich Verwaltungsangestellter Ortmann Verwaltungsangestellter Mohren Gemeindeamtfrau Krebs Verwaltungsangestellte Büttgen als Schriftführerin Beginn: 18:00 Uhr Ende: 20:00 Uhr Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. 2. 3. 3.1 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2018 Vorstellung des Softwareprodukts IKVS Mitteilungen / Anfragen Schriftliche Mitteilungen / Anfragen Haushaltssatzung 2018 und Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 3.1.1 183/2018 154/2018 Niederschrift 3.1.2 3.1.3 3.2 Finanzbericht zum 30.06.2018 Beschlusskontrolle Mündliche Mitteilungen / Anfragen -2181/2018 176/2018 Bürgermeister Langefeld eröffnet die 21. Sitzung des Hauptausschusses der Gemeinde Inden und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die frist- und formgerechte Ladung sowie die Beschlussfähigkeit fest. Folgende Änderungen der Tagesordnung werden einvernehmlich vereinbart: Die Vorlage 61/2018 1. Ergänzung (TOP 7) wird von der nichtöffentlichen Tagesordnung abgesetzt, weil sie vom Bau- und Vergabeausschuss noch nicht beschlossen worden ist. Als neuer Punkt 7 wird die Vorlage 195/2018 – Weiteres Vorgehen zur Erweiterung / Anbau der Grundschule – in die nichtöffentliche Tagesordnung aufgenommen. Die Vorlage 146/2017 1. Ergänzung – Veröffentlichungen im Mitteilungsblatt – wird wegen weiterem Beratungsbedarf von der öffentlichen Tagesordnung abgesetzt. A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2018 Die öffentliche Niederschrift über die Sitzung vom 14.06.2018 wird einstimmig genehmigt. 2. Vorstellung des Softwareprodukts IKVS 183/2018 Herr Prelle von der Firma Axians-IKVS stellt das Softwareprodukt IKVS ausführlich vor, erläutert die Einsatzmöglichkeiten und beantwortet Detailfragen. Der Vortrag wird vom Ausschuss positiv aufgenommen. (s. weitere Ausführungen zu TOP 8.2 nö) Der Hauptausschuss nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. 3. Mitteilungen / Anfragen 3.1 Schriftliche Mitteilungen / Anfragen 3.1.1 Haushaltssatzung 2018 und Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 154/2018 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 3.1.2 Finanzbericht zum 30.06.2018 Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. 181/2018 Niederschrift 3.1.3 Beschlusskontrolle -3176/2018 Der Bericht wird zur Kenntnis genommen. Auf Hinweis von Herrn J. J. Schmitz werden folgende Punkte in den nächsten Bericht über die Umsetzung der Beschlüsse mit aufgenommen: - Ausschreibung von Gebäudereinigungsleistungen einzelner Liegenschaften - Gegenüberstellung der bisherigen Versicherungsverträge (Inhalte, Prämien) und der neuen Verträge je Liegenschaft 3.2 Mündliche Mitteilungen / Anfragen Herr J. J. Schmitz möchte Einzelheiten zur Neufeststellung der Gebühren für die Straßenreinigung für sog. „Hinterland“ wissen. Herr Langefeld erklärt, in zwei Verfahren habe das Verwaltungsgericht Ortsbesichtigungen anberaumt. Er sichert eine Gleichbehandlung von gleichgelagerten Einzelfällen aufgrund der Grundstückszuschnitte zu, sollte das Gericht die Einwände der Grundstückseigentümer anerkennen. Eine Satzungsänderung sei nicht erforderlich. Langefeld Ausschussvorsitzender Büttgen Schriftführerin