Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 18.10.2018 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 31. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 30.10.2018 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 Bürgerantrag gem. § 24 GO NRW Fällen einer Schwarzkiefer auf dem Friedhof Blumenstraße 3 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; Umbau der Rathauskreuzung 2019; Verkehrslenkung in Pulheim während der Umbauphase 4 Bürgerantrag gemäß § 24 GO NRW; Umgestaltung der Rathauskreuzung in Pulheim - Alternative Ampelschaltung 5 Resolution der Schulen im Schulzentrum Pulheim 1. Vorstellung der Resolution 2. Antrag nach § 24 GO 3. Antrag der SPD-Fraktion 6 Annahme einer Schenkung für die Dietrich-Bonhoeffer-Schule 7 Aufhebung der Sportstättennutzungsgebühr Antrag der SPD-Fraktion vom 29.08.2018 8 Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes 9 Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019 10 Kalkulation der Abwasserbeseitigungsgebühren 2019 11 Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren 2019 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 30.10.2018 12 3. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung 13 Kalkulation der Friedhofs- und Bestattungsgebühren 2019 14 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe. Hier: Vertiefende Untersuchung der Organisations- und Effizienzuntersuchung des Bauhofes 15 Neuer Kreisverkehrsplatz Pulheimer Straße – Realisierung einer Beleuchtung aus Sicherheitsgründen (Schulweg) 16 Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung in Pulheim Antrag der SPD-Fraktion vom 23.08.2018 17 Mitteilungen der Verwaltung 17.1 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO) 17.2 Handlungskonzept Wirtschaft Pulheim 2030: Sachstandsbericht zur Umsetzung 18 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe von Bauleistungen - vorsorglich 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 2.2 Vergabe von Nachtrags- bzw. Anschlussaufträgen über 25.000,00 € netto 3 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 23.10.2018 bis zum 31.10.2018 Seite 2 / 2