Beschlussvorlage (Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019)

Vorlage Nr.: 256/2018 Erstellt am: 01.10.2018 Aktenzeichen: IV 66 662 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung nö. Sitzung Termin Haupt- und Finanzausschuss X 30.10.2018 Rat X 06.11.2018 Betreff Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019 Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) € — im Haushalt des laufenden Jahres € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): ja nein Vorlage Nr.: 256/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der HFA empfiehlt dem Rat der Stadt Pulheim folgenden Beschluss zu fassen: Der Rat beschließt die anliegende Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren 2019 und die Gebührensätze für die Zeit ab dem 01.01.2019 unverändert zu lassen. Erläuterungen Die Abfallentsorgungsgebühren können im Jahr 2019 unverändert bleiben. Die Gesamtkosten sind gegenüber der Kalkulation 2018 um rund 4,8% von 4.294.663 € auf 4.500.311 € gestiegen. Wesentliche Gründe sind steigende Kosten bei der Verwertung und Beseitigung sowie bei der Sammlung, insbesondere des Wilden Mülls durch den Bauhof. Die Beseitigungs- und Verwertungsgebühren werden vom Kreis insbesondere bei den Bioabfallmengen aufgrund einer Preisgleitklausel angehoben. Zudem steigt die Anzahl der genutzten Abfallgefäße weiterhin an, was die Sammlung geringfügig verteuert (s. Zeilen 3 und 5 der Anlage). Niedrigere Nebenerträge aufgrund der geringeren Erlöse aus der Altpapierverwertung (der Marktindex ist deutlich zurückgegangen) werden mehr als kompensiert durch den Ausgleich von Überdeckungen aus Vorjahren. Die kalkulierten Nebenerträge liegen somit rund 28,2% über dem Wert für das Jahr 2018 (s. Zeile 30 der Anlage).. Die verbleibenden um rund 0,9% höheren gebührenrelevanten Kosten werden durch Mehreinnahmen aufgrund der höheren Anzahl der Abfallgefäße in Kombination mit dem steigenden Gesamtlitervolumen der grauen Tonnen als Kostenträger kompensiert.