Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Bezirksamt Aachen-Laurensberg Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: BA 5/0088/WP17 öffentlich 18.10.2018 BA 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.09.2018 (öffentlicher Teil) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 28.11.2018 Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg Entscheidung Beschlussvorschlag: Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg genehmigt die Niederschrift über die Sitzung der Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg vom 26.09.2018 (öffentlicher Teil). Vorlage BA 5/0088/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.10.2018 Seite: 1/3 Vorlage BA 5/0088/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.10.2018 Seite: 2/3 Erläuterungen: Anlage/n: Niederschrift 26.09.2018 (öffentlicher Teil) Vorlage BA 5/0088/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 23.10.2018 Seite: 3/3 Protokoll: Öffentlicher Teil zu 1 Eröffnung der Sitzung Herr Bezirksbürgermeister Gilson eröffnet die Sitzung der Bezirksvertretung Laurensberg. Änderungswünsche zur Tagesordnung wurden nicht vorgetragen. zu 2 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2018 (öffentlicher Teil): Vorlage: BA 5/0081/WP17 Die Niederschrift der Sitzung vom 04.07.2018 (öffentlicher teil) wird einstimmig bei zwei Enthaltung genehmigt. zu 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner in bezirklichen Angelegenheiten Frau E. richtet ihre Frage an Herrn Gilson und bittet um Information, wann mit einem Baubeginn des Kreisverkehres am Viadukt zu rechnen sei, da berichtet wurde, dass die Arbeiten eigentlich bereits im Frühjahr 2018 beginnen sollten. Herr Gilson beantwortet die Frage dahingehend, dass die Auszahlung der vom Bund bewilligten Gelder erst im September/Oktober 2018 erfolgen werde und ein Beginn der Baumaßnahme in Anbetracht des zu erwartenden Winters nicht vor Anfang 2019 zu erwarten sei. Frau G. richtet ihre Frage ebenfalls an Herrn Gilson. Im Zuge der Verkehrsberuhigung im Bereich der Schurzelter Straße wurde dargelegt, dass zur Verkehrsberuhigung unter anderem Pflanzkästen in Erwägung gezogen werden, welche durch die Anwohner gepflegt werden können. Sie bittet um Mitteilung, wie hier der Sachstand ist. Herr Gilson erklärt, dass sich die Angelegenheit in absehbarer Zeit klären werde, da aufgrund des Urlaubes des mit der Sache betrauten Mitarbeiters derzeit keine verlässlichen Informationen ermittelt werden können. Sobald diese vorliegen, wird in der Sache weiter berichtet werden. Weitere Fragen wurden nicht gestellt. zu 4 Anlage einer Querungshilfe über die Forckenbeckstraße - Antrag RWTH Vorlage: FB 61/1040/WP17 Ohne Aussprache fasst die Bezirksvertretung Laurensberg einstimmig folgenden Beschluss: Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und empfiehlt, auf Grundlage der vorliegenden Planung den Planungsbeschluss für eine Mittelinsel als Querungshilfe auf der Forckenbeckstraße zu fassen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig zu 5 Ablehnung: Enthaltung:--- Bericht über die Maßnahmen der dritten Sitzung der Unfallkommission zu den Unfallhäufungsstellen für das Jahr 2017 Vorlage: FB 61/1010/WP17 Frau Pütmann fragt nach ob es hinsichtlich der von der Bezirksvertretung Laurensberg angeregten Fahrradaufstellfläche im Kreuzungsbereich Roermonder Straße/Rathausstraße/Schlossparkstraße schon weitere Informationen gibt. Herr Wery informiert darüber dass derzeit diesbezüglich keine weiteren Informationen vorliegen. Frau Schmitt-Promny weist darauf hin, dass es ihrer Auffassung nach zur Verbesserung der Situation für Radfahrer hilfreich sei, einen Fahrradhilfsstreifen stadteinwärts zu kennzeichnen. Weitere Wortmeldungen erfolgten nicht. Die Bezirksvertretung Laurensberg fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Bezirksvertretung Aachen-Mitte nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. zu 6 Vergabe der bezirklichen Mittel 2018 Vorlage: BA 5/0083/WP17 Beschluss: Die Bezirksvertretung Aachen-Laurensberg beschließt die Vergabe der bezirklichen Mittel 2018 entsprechend der Empfehlung der interfraktionellen Runde: 1. GGS Vaalserquartier Zuschuss zum 150-jährigen Bestehen 750,00 € 2. Grundschulen Vaalserquartier, Gut Kullen und Laurensberg Je 500,00 € zur Teilnahme an Sportangeboten 1.500,00 € 3. KG Vaalserquartier Zuschuss zur Beschaffung von Stehtischen und Weihnachtsbaum 300,00 € 4. Schützenbruderschaft St.Laurentius Laurensberg Zuschuss zur Modernisierung der Schießanlage 2.000,00 € 5. Kindertagesstätte „Rasselbande“ e. V. Zuschuss zur Anschaffung eines Kletterturms und Gartenumgestaltung 2.000,00 € 6. Tuchwerk Aachen e. V. 1.000,00 € Zuschuss zu Projekten 7. Bezirk Laurensberg Veranstaltungen des Stadtbezirks und der Bezirksvertretung 4.000,00 € Beschaffung von Weihnachtsbaumbeleuchtung / Lichterketten 150,00 € Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig zu 7 Ablehnung: Enthaltung: ----- Behandlung von Anträgen Vorlage: BA 5/0084/WP17 Beschluss: Die Bezirksvertretung nimmt den fristgerecht gestellten Antrag zur Kenntnis und verweist diesen vor einer abschließenden Beratung zur Stellungnahme an den Oberbürgermeister. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: einstimmig zu 8 Ablehnung: Enthaltung: ----- Beantwortung von Anfragen Anfragen an die Bezirksvertretung liegen nicht vor. zu 9 Mitteilungen der Verwaltung Radschnellweg Euregio, Sachstand Die Mitteilung erfolgte als Tischvorlage und ist im Ratsinformationssystem abrufbar. zu 9.1 Mitteilungen der Verwaltung hier: Sitzungstermine 2019 Vorlage: BA 5/0080/WP17