Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Verwaltungsleitung Beteiligte Dienststelle/n: FB 01/0481/WP17 öffentlich Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: 24.10.2018 Einführung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Christoph Allemand (UWG) Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 14.11.2018 Rat der Stadt Aachen Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Oberbürgermeister führt Herrn Christoph Allemand als neues Mitglied des Rates der Stadt ein und verpflichtet ihn per Handschlag zur Wahrnehmung der Aufgaben. Philipp Oberbürgermeister Vorlage FB 01/0481/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2018 Seite: 1/2 Erläuterungen: Herr Horst Schnitzler (UWG) ist durch seinen Tod am 27.09.2018 aus dem Rat der Stadt ausgeschieden. Gemäß § 45 Kommunalwahlgesetz wurde als Nachfolger der auf der Reserveliste der Partei UWG benannte Bewerber, Herr Christoph Allemand, wohnhaft in 52070 Aachen, Jülicher Straße 114 a, vom Wahlleiter festgestellt. Der Nachfolger erwirbt gemäß § 36 Kommunalwahlgesetz in Verbindung mit §§ 62, 69 Kommunalwahlordnung die Mitgliedschaft im Rat der Stadt mit dem Eingang der Annahmeerklärung beim Wahlleiter bzw. nach Ablauf einer einwöchigen Frist seit Zustellung der Benachrichtigung über die Wahl. Nach § 67 Abs. 3 der Gemeindeordnung NRW wird das neue Ratsmitglied vom Oberbürgermeister eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung ihrer Aufgaben verpflichtet. Vorlage FB 01/0481/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 25.10.2018 Seite: 2/2