Beschlussvorlage (Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Schulausschusses)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 539/2018 Az.: 20 Amt: - 20 BeschlAusf.: - - 20 - Datum: 22.10.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer gez. Breetzmann Erster Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Cöln Amtsleiter RPA Beratungsfolge Schulausschuss Termin 15.11.2018 vorberatend Haupt-, Finanz- und Personalausschuss 04.12.2018 beschließend Betrifft: Bemerkungen Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Schulausschusses Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die vorliegenden Produkte werden dem Haupt-, Finanz- und Personalausschuss zur Beratung zugeleitet. Begründung: Änderungen an der Haushaltssatzung gegenüber dem Entwurf sind nur unter strengsten Voraussetzungen möglich. Ein eventueller Mehraufwand müsste durch einen Minderaufwand an anderer Stelle kompensiert werden. Denn nur so wird das aufgestellte Haushaltssicherungskonzept einzuhalten sein. Den Stadtverordneten wurde der Haushaltsplanentwurf 2019 in der Ratssitzung am 09.10.2018 ausgehändigt. Erläuterungen des Amtes -10- zum zusätzlichen Personalbedarf: Amt für Schulverwaltung, Kultur, Sport und Musikschule Produkt 040281010 Kulturveranstaltungen und Produkt 030242010 Förderungsmaßnahmen für Schüler Im Bereich des Amtes 40 ist nach der erfolgten Bewertung der Stellen der Leitung und der stellvertretenden Amtsleitung in der Bewertungskommission eine Anhebung nach A14 für die Stelle der Amtsleiterin sowie nach A 13 für den stellvertretenden Amtsleiter vorzuhalten. In Vertretung (Knips) -2-