Daten
Kommune
Erkelenz
Dateiname
82622.pdf
Größe
3,4 MB
Erstellt
29.10.18, 12:00
Aktualisiert
06.11.18, 22:56
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschlussvorlage
Federführend:
Baubetriebs- und Grünflächenamt
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
A 60/116/2018
öffentlich
30.10.2018
Amt 60 Stefan Heinrichs
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz
vom 11.07.2018
hier: Kommunen für biologische Vielfalt
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
13.11.2018
be
18.12.2018
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaftsförderung und BetrieRat der Stadt Erkelenz
Tatbestand:
Mit Schreiben vom 11.07.2018 stellt die Fraktion Bündnis90/Die Grünen folgenden
Antrag: Der Stadtrat beschließt, die Deklaration „Biologische Vielvalt in Kommunen“
zu unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielvalt e.V. beizutreten.
Lt. o.a. Schreiben haben sich bereits im Februar 2012 60 Gemeinden, Städte und
Landkreise zu diesem Bündnis zusammengeschlossen. Das Bündnis stärkt die Bedeutung von Natur im unmittelbaren Lebensumfeld des Menschen und rückt den
Schutz von Biodiversität in den Kommunen in den Blickpunkt. Derzeit sind lt. Antrag
der Fraktion 141 Kommunen Mitglied und 230 Kommunen haben die Deklaration unterschrieben. Ausführliche Informationen zur Deklaration sowie zum Bündnis sind
dem beigefügten Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sowie der beigefügten
Anlage zum Antrag zu entnehmen.
Stellungnahme der Verwaltung:
Bei der Deklaration handelt es sich um eine freiwillige Selbstverpflichtung, die Kommunen bundesweit dazu motivieren soll, den Erhalt der biologischen Vielfalt als
Grundlage einer nachhaltigen Stadtentwicklung zu berücksichtigen und entsprechende Anforderungen in kommunale Entscheidungsprozesse einzube-ziehen. Die Deklaration nennt unterschiedliche Themenbereiche und Zielsetzungen, die sich auch in
der Bündnissatzung widerspiegeln. Viele der dort genannten
Handlungsfelder - Grün- und Freiflächen im Siedlungsbereich, Artenschutz und Biotopschutz, nachhaltige Nutzung - werden von den städtischen Fachämtern bereits
seit langem berücksichtigt. Durch einen Bündnisbeitritt können sich aber auch neue
Möglichkeiten ergeben. So können durch den Informationsaustausch Erfahrungen
anderer Kommunen in eigene Projekte einfließen, aber auch eigene Projekte anderen als Vorbild dienen. Weiterhin wird durch eine gemeinsame Öffentlichkeitsarbeit
der Biodiversität in den Kommunen ein stärkeres Gewicht verliehen und durch ein
gemeinsames Auftreten der Kommunen kann den Forderungen der Städte und Gemeinden gegenüber dem Bund und den Ländern ein größeres Gewicht verliehen
werden.
Aus den oben genannten Gründen wird seitens der Verwaltung sowohl die Unterzeichnung der Deklaration als auch der Bündnisbeitritt befürwortet.
Der jährliche Mitgliedsbeitrag für eine Kommune bis 50.000 Einwohner beträgt ab
dem 01.01.2019 165,00 Euro (bis zum 31.12.2018 – 150 Euro).
Beschlussentwurf (als Empfehlung an den Rat):
„Der Stadtrat beschließt, die Deklaration „Biologische Vielvalt in Kommunen“ zu unterzeichnen und dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielvalt e.V. beizutreten.“
Finanzielle Auswirkungen:
Mitgliedsbeitrag 165 Euro/Jahr
Anlage:
-
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz
vom 11.07.2018
Anlage zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Stadt Erkelenz
vom 11.07.2018
Beitrittserklärung
Vorlage A 60/116/2018 der Stadt Erkelenz
Seite: 2/2
Beitrittserklärung
Hiermit tritt die Gemeinde/ die Stadt/ der Landkreis
dem Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ bei. Eine Kopie der
unterzeichneten Deklaration „Biologische Vielfalt in Kommunen“ sowie ein
verbindlicher Beschluss liegen in Kopie der Beitrittserklärung bei.
Bitte richten Sie alle weiteren Anfragen, Informationen oder sonstige Anschreiben an
die/den folgende/n für das Bündnis zuständige/n Ansprechpartner/in:
Gemeinde/Landkreis/Stadt
Name, Vorname
Dienststelle
Anschrift (Straße/Postfach)
PLZ, Ort
E-Mail
Telefon
Fax
Ort, Datum
Unterschrift
Bei senden Sie die Beitrittserklärung mit Anhängen an:
Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
Tobias Herbst I Fritz-Reichle-Ring 2 I 78315 Radolfzell
Tel.: +49 7732 9995-55 I Fax: +49 7732 9995-77 I E-Mail: herbst@kommbio.de