Daten
Kommune
Aachen
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317941.pdf
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232 kB
Erstellt
25.10.18, 12:00
Aktualisiert
06.11.18, 14:46
Stichworte
Inhalt der Datei
Der Oberbürgermeister
Vorlage
Federführende Dienststelle:
Kulturservice
Beteiligte Dienststelle/n:
E 49.5/0153/WP17
öffentlich
Vorlage-Nr:
Status:
AZ:
Datum:
Verfasser:
25.10.2018
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des
Betriebsausschusses Kultur vom 11.10.2018 (öffentlicher Teil)
Beratungsfolge:
Datum
Gremium
Zuständigkeit
15.11.2018
Betriebsausschuss Kultur
Entscheidung
Beschlussvorschlag:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt die Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des
Betriebsausschusses Kultur vom 11.10.2018 (öffentlicher Teil).
Vorlage E 49.5/0153/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 31.10.2018
Seite: 1/3
Vorlage E 49.5/0153/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 31.10.2018
Seite: 2/3
Erläuterungen:
siehe Anlage
Anlage/n:
Niederschrift zur Sitzung des Betriebsausschusses Kultur vom 11.10.2018 (öT)
Vorlage E 49.5/0153/WP17 der Stadt Aachen
Ausdruck vom: 31.10.2018
Seite: 3/3
Der Oberbürgermeister
Niederschrift
öffentliche/nichtöffentlicher Sitzung des Betriebsausschusses Kultur
24. Oktober 2018
Sitzungstermin:
Donnerstag, 11.10.2018
Sitzungsbeginn:
17:00 Uhr
Sitzungsende:
19:15 Uhr
Ort, Raum:
Verw.Geb. Mozartstraße Raum 207/208, Mozartstraße 2-10, Aachen
Anwesende:
Frau Angela Ortmanns-Dohrmann
Bürgermeisterin Dr. Margrethe Schmeer
Ratsherr Hermann Josef Pilgram
Ratsfrau Aida Beslagic-Lohe
Ratsherr Josef Hubert Bruynswyck
Ratsherr Ralf Demmer
Vertretung für: Ratsherr Simon
Adenauer
Herr Matthias Fischer
Vertretung für: Ratsfrau Ursula
Epstein
Frau Christa Hettich
Vertretung für: Ratsherr Hans Müller
Herr Bojan Jovic
Vertretung für: Ratsherr Manfred
Bausch
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 1/14
Ratsfrau Sevgi Sakar
Ratsherr Karl Schultheis
Vertretung für: Ratsfrau Sibylle Reuß
Herr Daniel Casper
Vertretung für: Frau Lilli Philippen
Frau Ruth Crumbach-Trommler
Frau Andrea Derichs
Frau Halice Kreß-Vannahme
Frau Stefanie Luczak
Ratsherr Gunter von Hayn
Herr Henning Storch
Frau Herma Harloff
Herr Cengiz Ulug
Herr Dr. Karl Weber
Abwesende:
Ratsherr Simon Adenauer
- entschuldigt -
Ratsherr Manfred Bausch
- entschuldigt -
Ratsfrau Ursula Epstein
- entschuldigt -
Ratsherr Hans Müller
- entschuldigt -
Ratsfrau Sibylle Reuß
- entschuldigt -
Herr Volker Lauven
- entschuldigt -
Frau Lilli Philippen
- entschuldigt -
Herr Stefan Oppelt
- entschuldigt -
Frau Melanie Penalosa
- entschuldigt -
Frau Petra Perschon-Adamy
- entschuldigt -
Frau Margret Vallot
- entschuldigt -
von der Verwaltung:
Frau Beigeordnete Susanne Schwier
Herr Olaf Müller, E 49
Herr Rief, E 49/1
Herr van den Brink, E 49/1
Frau Ayooghi, E 49/1
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 2/14
Frau Dr. Blüggel, E 42
Frau Dr. Göricke, FB 13
Herr Otten, E 49/2
Frau Pauels, E 49/3
Herr Dr. Rohrkamp, E 49/3
Herr Sawallich, E 49/6 (ab 17:20)
Herr Prof. Pohle, E 49/7
Frau Gerhards, E 49/S
Herr Schaffert, FB 61
Frau Tirtey, E 49/S
als Schriftführer:
Herr Dieter Haubrich, E 49/S
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil
1
Eröffnung der Sitzung
2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2018 (öT)
Vorlage: E 49.5/0150/WP17
3
Wettbewerb Bushof
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.09.2018
Vorlage: E 49/0062/WP17
4
Forschungsarbeit Arisierung jüdischen Grundeigentums in Aachen
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.06.2018
Vorlage: E 49/0061/WP17
5
Kontinuität und Sicherstellung der Qualität der Arbeit der Gestaltungswerkstatt im
Rahmen der Kunstvermittlung im Ludwig Forum
Antrag der Fraktion DIE LINKE und FDP vom 19.06.2018
Vorlage: E 49/0059/WP17
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 3/14
6
Ausstellung „Industrie und Holocaust: Topf und Söhne – Die Ofenbauer von Auschwitz“
nach Aachen holen
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2018
Vorlage: E 49/0060/WP17
7
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
Vorlage: E 49/0058/WP17
8
Stellungnahme FB 20 zum Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
Vorlage: E 49/0058/WP17-1
9
Einführung der RFID-Technologie und der Selbstverbuchung in der Stadtbibliothek
Aachen
Stadtbibliothek weiter ausbauen
Vorlage: E 49.5/0137/WP17
10
Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek
Vorlage: E 49.6/0004/WP17
11
Erhaltung der Stadtteilbibliothek Preuswald
Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Aachen Mitte der Fraktion GRÜNE vom
06.08.2018
Vorlage: E 49.6/0005/WP17
12
Mitteilungen
Sachstand Dürer/Karl V/ Künstlerreisen 2020
13
Sachstandsbericht Vermietung Depot
14
Mitteilungen
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 4/14
Nichtöffentlicher Teil
1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2018 (nöT)
Vorlage: E 49.5/0151/WP17
2
Sachstand Dürer/Karl V/Künstlerreisen 2020
3
Mitteilungen
Protokoll:
Öffentlicher Teil
zu 1
Eröffnung der Sitzung
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr. Schmeer, erklärt, dass es Änderungen bzgl. der Tagesordnung
bzw. der Reihenfolge der Abhandlung der Tagesordnungspunkte gibt.
Der TOP 11 „Wettbewerb Bushof“ wird vorgezogen.
Aufgrund der voraussichtlich späteren Anwesenheit von Herrn Sawallich werden die
Tagesordnungspunkte 3, 4 und 5 später behandelt.
Neu hinzugekommen ist der Tagesordnungspunkt „Sachstandsbericht Vermietung Depot“.
Hinsichtlich der Mitteilungen zum „Sachstand Dürer“ wird es im öffentlichen Teil eine kurze Abhandlung
und im nichtöffentlichen Teil eine etwas ausführlichere Thematisierung des Themas geben.
Im Anschluss erfolgt die Vereidigung von Herrn Storch, FDP.
Des Weiteren wird Frau Angela Ortmanns-Dohrman vom Seniorenrat der Stadt Aachen begrüßt.
Beschluss 255/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Tagesordnung mit den o.a. Änderungen
anzunehmen.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 5/14
zu 2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.06.2018 (öT)
Vorlage: E 49.5/0150/WP17
Beschluss 256/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt bei 2 Enthaltungen wegen Nichtanwesenheit die Genehmigung
der Niederschrift über die Sitzung vom 28.06.2018 (öffentlich) einstimmig.
zu 3
Wettbewerb Bushof (vorher TOP 11)
Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.09.2018
Vorlage: E 49/0062/WP17
Seitens der Verwaltung informiert Herr Schaffrath über den aktuellen Stand. Er erklärt, dass kein
abschließender Bericht möglich ist, so dass auch die Anfrage der Fraktion Grüne nicht abschließend
beantwortet werden kann.
Ratsherr Pilgram erklärt, dass ihm wichtig sei, dass der Betriebsausschuss Kultur einen Beschluss im
Sinne des Antrags beschließt.
Er verweist auf die Unsicherheit der kulturellen Einrichtungen, z.B. der GZM, sowie auf den sozialen
Brennpunkt der Örtlichkeit.
Er bezeichnet den Städtebau als verantwortlich und kritisiert, dass dieses Thema alle Beteiligten seit
Jahren beschäftigt; dies sei auch der Tischvorlage zu entnehmen.
Ratsherr Schultheis spricht seinen Dank für die Tischvorlage aus und erklärt, dass die SPD alle
Kultureinrichtungen unterstützt. Er beantragt, dass die Verwaltung einen grundsätzlichen Beschluss
vorbereitet, der sowohl den Standort, als auch die Kultureinrichtungen definiert.
Frau Crumbach-Trommler hält die Zusammenlegung von VHS und Stadtbibliothek als Optimallösung.
Ratsherr Pilgram schließt sich den Anmerkungen von Herrn Schultheis an. Auch seiner Meinung nach sei
ein Grundsatzbeschluss erforderlich.
Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass es wenig Sinn mache, jetzt über Zuständigkeiten zu diskutieren.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, dankt zunächst Herrn Sawallich für die erarbeitete Tischvorlage.
Hierin sei z.B. im Jahr 2016 das gemeinsame Raumkonzept der Volkshochschule und der Stadtbibliothek
in einer Immobilie vorgestellt worden.
Ratsherr Schultheis erklärt noch einmal, dass ein Grundsatzbeschluss erforderlich ist. Dies sei auch für
die Verwaltung wichtig. Es geht um das „ob“ und das „wie“. Dieser Grundsatzbeschluss würde die
weiteren Verfahrensschritte sowie den grundsätzlichen Umgang mit den Kultureinrichtungen regeln.
Es folgen weitere Wortmeldungen von Ratsherrn Pilgram, Herrn Schaffrath, Ratsherrn Schultheis und
Ratsherrn Bruynswyck.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 6/14
Die Vorsitzende, Bürgermeisterin Dr.Schmeer, schlägt vor, dass die Verwaltung für die nächstes Sitzung
des Betriebsausschusses Kultur einen Beschluss entwirft, der eine Lösung sowohl für die VHS als auch
die Stadtbibliothek beinhaltet.
Nach Abschluss der Diskussion einigt man sich auf den u.a. Beschluss.
Beschluss 256/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird aufgefordert einen Grundsatzbeschluss vorzubereiten, der die weitere
Verfahrensweise sowie den zukünftigen Umgang mit Kultureinrichtungen beinhaltet.
Des Weiteren soll der Betriebsausschuss laufend über das Verfahren informiert werden.
Die seitens des Betriebsausschusses Kultur sowie des Betriebsausschusses für Theater und
Volkshochschule gestellten Anforderungen sollen zusammengeführt werden.
Die Umsetzung soll zeitnah erfolgen.
zu 4
Forschungsarbeit Arisierung jüdischen Grundeigentums in Aachen (vorher TOP 6)
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 13.06.2018
Vorlage: E 49/0061/WP17
Herr Fischer schlägt mit Verweis auf den letzten Satz der Vorlage eine Wiedervorlage in ca. einem
halben bis Jahr vor.
Ratsherr Schultheis schließt sich dem Vorredner an.
Er bittet um Prüfung, wie das Projekt finanziell abgewickelt werden kann und schlägt z.B. den Kontakt mit
Stiftungen vor.
Beschluss 257/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführung der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
zu 5
Kontinuität und Sicherstellung der Qualität der Arbeit der Gestaltungswerkstatt im
Rahmen der Kunstvermittlung im Ludwig Forum (vorher TOP 7)
Antrag der Fraktion DIE LINKE und FDP vom 19.06.2018
Vorlage: E 49/0059/WP17
Es folgen kurze Wortmeldungen von Frau Crumbach-Trommler und Ratsherrn Schultheis.
Frau Tirtey erklärt, dass man die Stelle bewusst mit zwei Personen zum 01.10.2018 besetzt hat. Unter
Bezugnahme auf die Frage von Frau Crumbach-Trommler, ob es sich beim dem Inventar der
Gestaltungswerkstatt um Privateigentum des bisherigen Leiters handelt, erklärt Frau Tirtey, dass das
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 7/14
Inventar der Stadt Aachen gehört. Zur Zeit werden mit Herrn Otten und Frau vom Dorp inhaltliche und
zeitgemäße Ziele erarbeitet. Voraussichtlich wird in der Märzsitzung des Betriebsausschusses Kultur
entsprechend berichtet.
Beschluss 258/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführung der Verwaltung einstimmig zur Kenntnis.
zu 6
Ausstellung „Industrie und Holocaust: Topf und Söhne – Die Ofenbauer von Auschwitz“
nach Aachen holen (vorher TOP 8)
Ratsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 05.07.2018
Vorlage: E 49/0060/WP17
Herr Fischer erklärt, dass er sich eine Zusammenarbeit des Centre Charlemagne mit der
Volkshochschule und der RWTH Aachen wünscht.
Ratsherr Pilgram äußert aufgrund des fehlenden Bezugs zu Aachen Bedenken.
Es folgen Wortmeldungen von Frau Kreß-Vannahme, der Vorsitzenden, Bürgermeisterin Dr. Schmeer,
Herrn Fischer und Ratsherrn Schultheis.
Herr Olaf Müller fasst zusammen, dass ein lokaler Bezug wichtig ist und geprüft wird, wie dieser
hergestellt werden kann.
Herr Prof. Pohle bewertet den lokalen Bezug eher auch als kritisch, so dass es sich hier um ein sehr
schwieriges Projekt handeln könnte.
Beschluss 259/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis.
Es wird um tiefere Prüfung der Thematik gebeten; insbesondere hinsichtlich des Aachen-Bezugs sowie
der Wirtschaftlichkeit und der Thematik.
Im Anschluss an diese Prüfung soll eine erneute Vorlage für den Betriebsausschuss Kultur erfolgen.
zu 7
Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017 (vorher TOP 09)
Vorlage: E 49/0058/WP17
Frau Crumbach-Trommler bittet ausdrücklich um ein ausgedrucktes Exemplar des Prüfberichtes.
Ratsherr von Hayn spricht sich dagegen aus, er möchte keine gedruckte Version des Prüfberichtes.
Des Weiteren wird kritisiert, dass die eingestellte Version nicht vorlesbar sei.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 8/14
Beschluss 260/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Jahresabschluss 2017 sowie
den Lagebericht der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung des Kulturbetriebs der Stadt Aachen für das Jahr
2017 mit folgenden Beträgen festzustellen:
Bilanzverlust: 18.455,94 €.
Der Betriebsausschuss beschließt die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 5 Absatz 5, EigVO NRW.
Jahresabschluss und Lagebericht sind Bestandteil dieses Beschlusses und der Originalniederschrift
beigefügt.
zu 8
Stellungnahme FB 20 zum Jahresabschluss für den Kulturbetrieb für das Jahr 2017
(vorher TOP 10)
Vorlage: E 49/0058/WP17-1
Es erfolgen keine Wortmeldungen zum Jahresabschluss 2017.
Beschluss 261/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur empfiehlt dem Rat der Stadt Aachen, den Bilanzverlust 2017 in Höhe von
18.455,94 Euro durch eine entsprechende Rücklagenentnahme zu decken.
zu 9
Einführung der RFID-Technologie und der Selbstverbuchung in der Stadtbibliothek
Aachen
Stadtbibliothek weiter ausbauen (vorher TOP 3)
Vorlage: E 49.5/0137/WP17
Ratsherr Schultheis fragt, inwieweit es Möglichkeiten der qualifizierten Nachbesserung des Personals
gebe. Des Weiteren hinterfragt er die Finanzierung des Projektes.
Frau Crumbach-Trommler bezeichnet die lange Dauer der Planungen als unerträglich und bittet darum,
das Projekt in den nächsten Haushalt einzustellen.
Ratsherr Bruynswyck erklärt, dass das Thema seit 10 Jahren behandelt wird. Auch er spricht sich dafür
aus, dass die Mittel hierfür im nächsten Haushalt eingestellt werden.
Er verweist darauf, dass 200.000,00 € aus der Rücklage selbst entnommen werden sollen, 400.000,00 €
vom Land kommen und der Rest entsprechend durch den Haushalt der Stadt Aachen gedeckelt werden
soll.
Unter Bezugnahme auf die Anfrage von Ratsherrn Schultheis erklärt Herr Sawallich, dass eine
qualifizierte Nachschulung des Personals vorgesehen ist. Er erklärt, dass für das Projekt Zeit benötigt
wird.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 9/14
Er erwartet die Förderzusage frühestens im Mai 2020, so dass im Anschluss erst die Ausschreibungen
erfolgen können; folglich erst im Februar 2022 eine Umsetzung möglich ist.
Er spricht hier von einem Ankerprojekt, das eine entsprechende Sorgfalt erfordert.
Der zeitliche Rahmen wird von Ratsherrn Pilgram angezweifelt.
Frau Tirtey erklärt, dass eine Ausschreibung erst erfolgen kann, wenn die Gelder entsprechend zugesagt
und somit gesichert sind.
Beschluss 262/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:
Der Betriebsausschuss Kultur beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme und der
Eiwerbung der Mittel sowie Einplanung für den Haushalt 2019.
zu 10
Erweiterung der Öffnungszeiten der Stadtbibliothek (vorher TOP 4)
Vorlage: E 49.6/0004/WP17
Beschluss 263/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur nimmt den Vorschlag zur Erweiterung der Öffnungszeiten der
Stadtbibliothek Aachen einstimmig zur Kenntnis.
zu 11
Erhaltung der Stadtteilbibliothek Preuswald (vorher TOP 5)
Antrag zur Tagesordnung der Bezirksvertretung Aachen Mitte der Fraktion GRÜNE vom
06.08.2018
Vorlage: E 49.6/0005/WP17
Beschluss 264/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig, die Maßnahme gem. Vorschlag der Verwaltung.
zu 12
Mitteilungen
Sachstand Dürer/Karl V/ Künstlerreisen 2020
Die Beigeordnete, Frau Schwier, erklärt hinsichtlich der Klimaanlage, dass das Gutachten noch nicht
vorhanden ist.
Darüber hinaus berichtet sie, dass der ursprünglich geplante Kooperationspartner Antwerpen aus
Renovierungsgründen absagen musste.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 10/14
Herr van den Brink hat aus diesem Grund Gespräche mit renommierten Museen geführt. Bisher sei
jedoch noch kein Kooperationsvertrag abgeschlossen worden.
Es folgt eine kurze Wortmeldung von Herrn van den Brink hinsichtlich der Originalwerke zur Ausstellung
Dürer.
Ratsherr Pilgram äußert seine Verwunderung und Verärgerung über die Pressearbeit, wonach in den
Medien zu lesen gewesen ist, dass dem Suermondt-Ludwig-Museum die Schließung droht, falls die
Klimaanlage nicht installiert wird.
Er erklärt, dass die Politik hierüber nicht befragt worden ist. Im Jahr 2012 wurde dieses Thema zum
letzten Mal besprochen. Für ihn ist nicht erkennbar, dass die Verwaltung das Thema nach vorne treibt.
Ratsherr Pilgram kritisiert den Umgang mit der Politik. Des Weiteren erklärt er, dass eine Klimaanlage
normalerweise ein Jahr Vorlaufzeit benötigt, bevor es zu einem Echtzeitbetrieb kommen kann.
Ratsherr von Hayn erklärt hinsichtlich der Finanzen, dass im Januar berichtet wurde, dass das Budget bei
4,6 Mio. liegt. Er wünscht sich hier mehr Infos seitens der Verwaltung.
Die Beigeordnete, Frau Schwier, informiert, dass 1 Mio. Euro für die Klimaanlage – in Abstimmung mit FB
20 – eingestellt wurde. Zunächst warte man jetzt auf das Gutachten. So seien z.B. auch unterschiedliche
Alternativen möglich.
Unter Bezugnahme auf die Anfrage von Ratsherrn von Hayn erklärt sie, dass die beantragten Zuschüsse
durch Dritte sich nur auf die Ausstellung und nicht auf die Investitionen, hier Klimaanlage, beziehen.
Sie weist u.a. darauf hin, dass es z.T. Absagen gibt, man jedoch darauf hinarbeite, hier noch mit
Vertretern der entsprechenden Einrichtungen persönlich zu sprechen, um so evtl. doch noch eine
Fördermittelzusage erreichen zu können.
Herr Olaf Müller erklärt hinsichtlich der Anmerkungen des Ratsherrn Pilgram, dass der erwähnte
Zeitungsartikel eine nicht abgestimmte Meinung des Direktors des Suermondt-Ludwig-Museums war.
Herr Olaf Müller versichert, dass eine Schuldzuweisung an die Politik nicht beabsichtigt war. Er
entschuldigt sich in aller Form.
zu 13
Sachstandsbericht Vermietung Depot
Frau Tirtey erklärt hinsichtlich der Vermietungssituation, dass es verschiedenen Mietern finanziell nicht
möglich sei, die geforderte Miete zu zahlen.
Problematisch ist, dass der Kulturbetrieb darauf angewiesen ist, entsprechende Mieteinnahmen zu
generieren.
Um dem soziokulturellen Auftrag des Depots gerecht zu werden, schlägt sie vor, für quartiersbezogene
Veranstaltungen keine Miete, sondern lediglich die Betriebskosten in Rechnung zu stellen.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 11/14
Unter der Voraussetzung, dass der Verwaltungsvorstand mit dem Vorschlag einverstanden ist, schlägt
sie eine Probezeit von zunächst einem Jahr vor.
Ratsherr Schultheis erklärt, dass die Mieten für z.B. gemeinnützige Einrichtungen nicht möglich sind.
Er weist darauf hin, dass bekannt ist, dass der Etat des Depots nicht ausreichend ist. Für Ratsherrn
Schultheis stellt sich hier die Frage nach der Koordination. Er schlägt die nachfolgende Unterscheidung
vor:
a) solvente MieterInnen
b) gemeinnützige Einrichtungen
c) quartierbezogene Veranstaltungen.
Die Bürgermeisterin, Frau Dr. Schmeer, schließt sich dem Vorschlag von Ratsherrn Schultheis an und
spricht sich dafür aus, bei b) gemeinnützigen Einrichtungen nur die Betriebskosten in Rechnung zu
stellen.
Frau Derichs schließt sich dem Vorschlag von Frau Tirtey an.
Beschluss 265/24/2018:
Der Betriebsausschuss Kultur beschließt einstimmig:
Die Verwaltung wird beauftragt, das Mietsystem für das Depot Talstraße zu überarbeiten, so dass
gemeinnützige Einrichtungen und quartierbezogene Veranstaltungen mietreduziert bzw. mietfrei die
Räume des Depots Talstraße nutzen können. Die Betriebskosten sind in jedem Fall durch die Mieter zu
zahlen.
zu 14
Mitteilungen
Herr Olaf Müller berichtet, dass die 42.Criminale nach Aachen geholt werden konnte.
Ratsherr Pilgram weist auf die Einladung für den Betriebsausschuss Kultur zum Konzert der
Bläserphilharmonie am 28.10.2018 hin.
«SINAME»
Ausdruck vom: 26.10.2018
Seite: 12/14