Öffentliche Einladung (Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur)

Der Vorsitzende des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur 53919 Weilerswist, den 30.10.2018 An die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur des Rates der Gemeinde Weilerswist nachrichtlich den übrigen Ratsmitgliedern übersandt Einladung Hiermit lade ich die Mitglieder des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur des Rates der Gemeinde Weilerswist zu einer Sitzung ein, die am Donnerstag, dem 08.11.2018, um 18:00 Uhr, im Sitzungssaal der Gemeindeverwaltung Weilerswist, Bonner Straße 29 stattfindet. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil TOP 1. Einwohnerfragestunde TOP 2. Einführung und Verpflichtung von sachkundigen Bürgern/Bürgerinnen TOP 3. Prüfung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit TOP 4. Feststellung der Tagesordnung TOP 5. Beschlusskontrolle TOP 6. Vorstellung des "Zukunftsnetz Mobilität NRW" TOP 6.1 Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW" V_71/2018 TOP 7. Fördermittel des Landes NRW für Kommunen A_50/2018 TOP 8. Osttangente A_49/2018 TOP 8.1 Fortentwicklung der Rahmenplanung der Gemeinde Weilerswist als Flächennutzungsplanänderungsverfahren im Vorfeld zur Aufstellung des Regionalplans (u. a. Darstellung der Osttangente sowie Erweiterung von Wohnbau- und Gewerbeflächen) A_49/2018 1. Ergänzung TOP 8.2 Aufnahme der Erweiterung der künftigen Osttangente zwischen der K3 und der LEP-VIFläche/Gewerbegebiet „Am Silberberg“ (Euskirchen) als Straßenbedarfsplanmaßnahme für überregionalen bzw. regionalen Verkehr im neuen Regionalplan A_49/2018 2. Ergänzung TOP 9. Errichtung einer neuen Feuerwache in der Gemeinde Weilerswist Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen V_75/2018 TOP 10. Verkehrssituation Meckenheimer Straße in Metternich A_42/2018 2. Ergänzung TOP 11. Verkehrssituation Metternicher Straße/Bertha-Benz-Straße A_36/2018 2. Ergänzung TOP 12. 2. Änderung des Bebauungsplans Nr. 67 der Gemeinde Weilerswist im südöstlichen Teil des Gewerbegebiets Weilerswist; Entscheidung über das Beteiligungsverfahren gemäß § 3 Absatz 2 und § 4 Absatz 2 des Baugesetzbuchs sowie Satzungsbeschluss V_33/2018 2. Ergänzung TOP 13. 40. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist Parallelverfahren zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 128 der Gemeinde Weilerswist im Ortsteil Ottenheim betr. Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in „Gewerbegebiet“ Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und Auslegungsbeschluss V_22/2011 1. Ergänzung TOP 14. 3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 128 in der Ortschaft Ottenheim Parallelverfahren zur 40. Änderung des Flächennutzungsplans der Gemeinde Weilerswist Entscheidung über die Anregungen aus der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung sowie Auslegungsbeschluss V_24/2011 1. Ergänzung TOP 15. Erlass einer 5. Nachtragssatzung zur Straßenreinigungssatzung V_69/2018 TOP 16. VIII. Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung eines Erschließungsbeitrags in der Gemeinde Weilerswist vom 05.04.1994 V_72/2018 TOP 17. Möblierung der Bushaltestellen im Gemeindegebiet A_75/2017 2. und 3. Ergänzung TOP 18. Erweiterung des Angebots der sog. "Dog-Stationen" V_52/2018 1. Ergänzung TOP 19. Mängelbeseitigung an der Grundschule Vernich A_47/2018 und A_47/2018 1. Ergänzung TOP 20. Ruhestörungen auf dem Boule-Platz am Hellweg im Ortsteil Weilerswist A_38/2018 2. Ergänzung TOP 21. Projektaufruf "Unternehmen Revier" der Zukunftsagentur Rheinisches Revier A_52/2018 und A_52/2018 1. Ergänzung TOP 22. Ausbauplanung des Gehwegs an der Südseite der Bonner Straße zwischen der Günter-Rose- und Rudolf-Diesel-Straße V_73/2018 Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur vom 08.11.2018 Seite 2 TOP 23. Ausstattung und Möblierung der Sporthallen, Forum der Gesamtschule und Aulen der Schulen A_9/2018 1. Ergänzung TOP 24. Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin TOP 25. Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder TOP 25.1 Sachstandsanfragen A_51/2018 II. Nichtöffentlicher Teil TOP 26. Berichte und Mitteilungen der Bürgermeisterin TOP 27. Mitteilungen und Anfragen der Ausschussmitglieder Oberrem Ausschussvorsitzender Einladung zur Sitzung des Ausschusses für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur vom 08.11.2018 Seite 3