Beschlussvorlage (Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW")

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. V_71/2018 Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: FB 3 40 41 00 31.12.2018 Betreff Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW" Adressat Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Beratungsfolge Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 08.11.2018 () Anlage(n) BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur beschließt: Die Gemeinde Weilerswist wird Mitglied im „Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW“. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Das „Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW“ ist ein landesweites durch das Ministerium für Verkehr des Landes NRW gegründetes Netzwerk für Kommunen. Dessen Zielsetzung und zentrale Aufgabe ist es, die Kommunen in der Ausgestaltung einer zukunftsfähigen, sicheren und nachhaltigen Mobilitätsentwicklung zu vernetzen und zu beraten. Das „Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW“ unterstützt die Kommunen insbesondere bei der Initiierung und Umsetzung eines kommunalen Mobilitätsmanagements. Anlässlich eines Vorstellungstermins am 27.08.2018 bei der Bürgermeisterin haben Vertreter des „Zukunftsnetzwerks Mobilität in NRW“ die Konzepte, Aufgaben und einzelnen Module (z.B. Fußverkehrs-Checks, Geh-Spaß statt Elterntaxi, öffentliche Räume für alle) erläutert. Diese Vorstellung bzw. Erläuterungen sollen ebenfalls durch Vertreter des Netzwerks in der Sitzung des Ausschusses am 08.11.2018 erfolgen. Ein Mitgliedsbeitrag wird nicht erhoben. Die Bürgermeisterin schlägt vor, dass die Gemeinde Mitglied im „Zukunftsnetzwerk Mobilität NRW“ wird und eine entsprechende Rahmenvereinbarung abgeschlossen wird. Mitgliedschaft im "Zukunftsnetz Mobilität NRW" Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja nein € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres €  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check durchgeführt ja nein nicht relevant 53919 Weilerswist, den 22.10.2018 Aufgestellt Mitunterzeichner Bürgermeisterin Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)