Beschlussvorlage (Mängelbeseitigung an der Grundschule Vernich)

GEMEINDE WEILERSWIST DIE BÜRGERMEISTERIN BESCHLUSSVORLAGE Drucksachen Nr. A_47/2018 1. Ergänzung Geschäftszeichen AZ.: Termin Beschlusskontrolle: FB 6 40 30 10 30.06.2019 Betreff Mängelbeseitigung an der Grundschule Vernich Adressat Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur Beratungsfolge Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur (X) öffentliche Sitzung () nichtöffentliche Sitzung 08.11.2018 (1) Anlage BESCHLUSSVORSCHLAG: Der Ausschuss für Gemeindeentwicklung und Infrastruktur beschließt die der Vorlage V 47/2018 1. Ergänzung beigefügte Erweiterung der Grundschule Vernich und beauftragt die Bürgermeisterin nach Beauftragung der Architektenleistungen durch den Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss die Baugenehmigung (einschließlich einer Garage als Geräteraum neben dem Mehrzweckraum) zu beantragen. Abstimmergebnis: PROBLEMBESCHREIBUNG/BEGRÜNDUNG: Die beigefügte Planung wurde final mit der Schulleitung abgestimmt, so dass die notwendigen Räume, insbesondere Büros für die Schulleiterin und die Stellvertretung, ein weiteres Büro für Elterngespräche etc. und ein den Anforderungen entsprechendes Lehrerzimmer zur Verfügung stehen werden. Für das Lehrerkollegium entsteht außerdem ein neuer Sanitärtrakt. Die Gesamtkosten einschließlich Planung und der derzeitigen Preislage am Markt werden sich auf ca. 370.000,00 EUR belaufen. Mit dem Beschluss zu dieser Vorlage werden „nur“ ca. 1.000,00 EUR für die Baugenehmigung haushaltsrechtlich wirksam. Die Restsumme wird erst mit den entsprechenden Beauftragungen durch den Haupt-, Finanz- und Vergabeausschuss bzw. den Rat haushaltsrechtlich wirksam. Mängelbeseitigung an der Grundschule Vernich Seite 2 von 2 HAUSHALTSWIRTSCHAFTLICHE AUSWIRKUNGEN: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: ja Ca. 1.000,00 € Finanzierungsbedarf gesamt: davon:  im Haushalt des laufenden Jahres  in den Haushalten der folgenden Jahre - erstes Folgejahr € - zweites Folgejahr € - drittes Folgejahr € 1.000,00 € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt / Kostenstelle / Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: Demografie-Check nein durchgeführt ja nein 11.111.650 nicht relevant 53919 Weilerswist, den 30.10.2018 Aufgestellt Reichwaldt Mitunterzeichner von Danwitz Bürgermeisterin Strotkötter Eskes Beigeordneter Kämmerer (wenn Beschluss haushaltsrechtlich relevant)