Beschlussvorlage (Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: Einzelantrag 2019)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB III - Cr Vorlage 1046 /X.L. Datum: 05.11.2018 An den Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschuss Sitzungstag: 13.11.2018 Ausschuss für Schule, Familie, Jugend, Soziales und Sport Sitzungstag: 20.11.2018 Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 04.12.2018 Gemeinderat Sitzungstag: 11.12.2018 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim hier: Einzelantrag 2019 Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittelveranschlagung Haushalt 2019 ff. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Gemeinderat beschließt, im Rahmen des Interkommunalen Entwicklungskonzeptes Blankenheim-Nettersheim (Städtebauförderung) für die nachstehend aufgeführten Maßnahmen einen Einzelantrag für das Programmjahr 2019 zu stellen.     Generationenplatz Zingsheim (2. Bauabschnitt) Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung Grundschulverbund Nettersheim – Schulstandort Zingsheim Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung Grundschulverbund Nettersheim – Schulstandort Marmagen Aufwertung Umfeld Sportplatz Marmagen Darüber hinaus sind zur Sicherstellung der Finanzierung entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2019 ff. zu veranschlagen. Begründung: Durch die Testierung des Gesamtantrages im Jahre 2016 konnte für die im Interkommunalen Entwicklungskonzept Blankenheim-Nettersheim beschriebenen Maßnahmen eine Förderkulisse im Rahmen Städtebau (Fördersatz = 50%) zunächst bis zum Jahre 2020 aufgebaut werden. Für die Jahre 2016 und 2017 sind Einzelanträge vorgelegt worden, die zwischenzeitlich auch bewilligt wurden. Zum Einzelantrag 2018 hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 12.12.2017 folgenden Beschluss gefasst (siehe Vorlage 844): Der Gemeinderat beschließt, für die in der Begründung zur Vorlage dargestellten Maßnahmen in den Orten Marmagen, Nettersheim und Zingsheim im Rahmen der Städtebauförderung einen Einzelantrag für das Programmjahr 2018 zu stellen. Darüber hinaus sind zur Sicherstellung der Finanzierung entsprechende Mittel im Haushaltsplan 2018 ff. zu veranschlagen. Demnach wurden in den Einzelantrag 2018 folgende Maßnahmen aufgenommen:     Generationenplatz Zingsheim (2. Bauabschnitt) Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung Grundschulverbund Nettersheim – Schulstandort Zingsheim Sanierung, Modernisierung und Weiterentwicklung Grundschulverbund Nettersheim – Schulstandort Marmagen Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim – Schulstandort Nettersheim Eine konkrete Beschreibung dieser Maßnahmen findet sich in der Vorlage 844. Der Einzelantrag wurde form- und fristgerecht Ende des vergangenen Jahres beim Fördergeber Bezirksregierung Köln eingereicht. 3 Aufgrund einer vorgenommen Priorisierung wird aber nur die Maßnahme „Schulzweckverband Blankenheim-Nettersheim – Schulstandort Nettersheim“ gefördert. Zu dieser Maßnahme wurde in der Zwischenzeit der förderunschädliche vorzeitige Maßnahmenbeginn ausgesprochen. Der Bewilligungsbescheid liegt noch nicht vor. Er wird aber in Kürze erwartet. Im Hinblick auf den Einzelantrag 2019 ist vorgesehen, die oben genannten Maßnahmen aus dem Einzelantrag 2018 wiederaufzunehmen, die aufgrund der Priorisierung zurückgestellt wurden. Des Weiteren ist auch noch die Aufwertung des Umfeldes am Sportplatz in Marmagen in den Einzelantrag 2019 aufzunehmen. Hierzu konnten in der Zwischenzeit Detailabsprachen mit der SG Sportfreunde 69 vorgenommen werden. Ziel der Maßnahme ist es, gestalterische, pflegerische und funktionale Defizite zu beseitigen. Optimiert werden sollen dabei vor allem die Wegeanbindungen und die Fußwegevernetzung. Des Weiteren ist die Aufenthaltsqualität durch neues Mobiliar zu verbessern. Der Einzelantrag 2019 ist form- und fristgerecht bis Ende des Jahres beim Fördergeber Bezirksregierung Köln einzureichen. Zur Sicherstellung der Finanzierung sind zudem – wie in der Haushaltskommission besprochen - entsprechende Mittelveranschlagungen im Haushalt 2019ff vorzunehmen. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister