Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Planungsamt Regina Dechering 06.11.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Ausschuss für Gemeindeplanung und -entwicklung 21.11.2018 TOP Ein Ja Nein 245/2018 Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff Vorlage Status 19.01.2017 2.1 Wasserwirtschaft – 3/2017 Die Stellungnahme ist versandt, Sonderbetriebsplan 0 2016/01 / der Genehmigungsbescheid steht Antrag zur Errichtung und zum noch aus. Betrieb einer Neutralisationsanlage zur pH-Wert-Anhebung von Drainagewasser im Tagebau Inden • Stellungnahme der Gemeinde Inden 19.01.2017 2.2 Gewässerausbauplanung für die 1/2017 Restflächen Braunkohlenplan Inden, räumlicher Teilabschnitt II /Antrag auf Plangenehmigung nach § 68 WHG • Stellungnahme der Gemeinde Inden 11.05.2017 1. Tagebau Inden 66/2017 Die Stellungnahme ist versandt, Sonderbetriebsplan zur Vorbereitung der Genehmigungsbescheid steht der Restseemulde für eine geordnete noch aus. Zwischennutzung vor Schophoven während der Seebefüllung • Stellungnahme der Gemeinde Inden 11.05.2017 4. Tourismusorganisation im indeland • Weitere Vorgehensweise 17.01.2018 2. Die Stellungnahme ist versandt, der Genehmigungsbescheid steht noch aus. 63/2017 Die Bildung der Tourismusorganisation wird im Team indeland und Team Interkommunale Zusammenarbeit im 1/2018 Tourismus inhaltlich weiter Bereich Freizeit und Naherholung im beraten und fortgeführt. Der indeland Entwurf der Vereinssatzung soll Anfang 2019 politisch beraten werden. 20.09.2017 3. Dorfinnenentwicklungskonzept Frenz 111/2017 Ein Förderantrag soll für nächstes Jahr gestellt werden. 16.11.2017 3. Parkraumbewirtschaftungskonzept 21.06.2018 1.1. 137/2017 Die Sachlage wird bearbeitet. 16.11.2017 4. Tagebau Inden, Antrag auf Planfeststellung gem. 33 62,68 ff WHG zur Beseitigung des Lucherberger Sees 141/2017 Die Stellungnahme ist der Bezirksregierung Arnsberg vorgelegt worden. Am 24. Januar 2018 wurden die eingegangenen Stellungnahmen erörtert. In der Erörterung wurden die Belange der Gemeinde Inden aufrechterhalten. Ein Abwägungsergebnis liegt noch nicht vor. 17.01.2018 3. Überarbeitung/Änderung 2/2018 Landschaftsplan 2 Rur- und Indeaue 21.03.2018 2. Einrichtung von Mobilstationen in Inden 25.04.2018 2. Haushaltssatzung und -plan 2018 64/2018 Die Beschlüsse befinden sich in sowie 4. Fortschreibung des der Umsetzung. Haushaltssicherungskonzeptes 2012 2022 hier: Beratung im Fachausschuss 25.04.2018 3.1 26.09.2018 2.2 Bebauungsplan Nr. 36 "Sportplatz Frenz" 21.06.2018 2.2 26.09.2018 2.3 2. Vereinfachte Änderung des 108/2018 Die Bürgerbeteiligung wird Bebauungsplanes Nr. 27 B 160/2018 vorbereitet. „Waagmühle 3“ Textliche Festsetzungen B: Baugestalterische Festsetzungen 11. Äußere Gestaltung baulicher Anlagen - § 9 Abs 4 BauGB i.V. mit § 86 BauONW - Einfriedungen Mitteilungsvorlage 245/2018 1. Ergänzung Die Beauftragung eines Planungsbüros ist durch den Kreis veranlasst. Ein erstes Kommunalgespräch wird koordiniert. 43/2018 Die Einrichtung einer Mobilstation auch in Schophoven wird von dem vom Kreis Düren beauftragten Planungsbüro überprüft. 65/2018 Zurzeit wird eine alternative 159/2018 Planung erarbeitet. Diese soll im Frühjahr 2019 beraten werden. Seite 2 21.06.2018 3. Änderungsverfahren für den LEP 106/2018 Die Stellungnahme ist vorgelegt, 1. Ergänzung eine Entscheidung steht aus. NRW • Stellungnahme der Gemeinde Inden 26.09.2018 2.1 Bebauungsplan Nr. 18 "In den Berger Benden" - Antrag auf Änderung der Gestaltungssatzung 117/2017 Die Einleitung des Verfahrens 1. Ergänzung steht heute auf der Tagesordnung. 26.09.2018 2.4 2. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ 161/2018 Die Änderung ist rechtskräftig. 26.09.2018 2.5 1.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30 „Am Grachtweg“ • Aufstellungsbeschluss • Beteiligung gem. §§ 3.1. und 4.1. BauGB 162/2018 Die Einleitung des Verfahrens ist in Erarbeitung. 26.09.2018 3.1 Bebauungsplan Nr. 16 „Indestraße“ • Befreiung von der Festsetzung § 2 Dächer für die Errichtung eines Flachdachanbaus auf dem Grundstück Gemarkung Inden, Flur 6, Flurstück 375, Indestraße 133/2018 Der Vorgang ist abgeschlossen _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 245/2018 Seite 3