Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Kulturbetrieb Beteiligte Dienststelle/n: Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: E 49/0062/WP17-1 öffentlich 30.10.2018 E 49 Wettbewerb Bushof Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.09.2018 Antrag der Fraktion GRÜNE vom 30.10.2018 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 15.11.2018 Betriebsausschuss Kultur Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Betriebsausschuss Kultur beschließt, dass im Rahmen des Wettbewerbs für den Bushof die Kultur- und Bildungseinrichtungen Stadtbibliothek, Altes Kurhaus/Ballsaal/Klangbrücke und Volkshochschule Aachen grundsätzlich - - an allen weiteren Planungen von Beginn an beteiligt werden, eine Bestandsicherung für diese Einrichtungen im Innenstadtbereich Priorität hat, der laufende Betrieb der Einrichtungen durch Planungen und ggf. Umbauten so wenig wie möglich beeinträchtigt wird, bei Planungen auch die Einrichtung einer Veranstaltungsstätte für mindestens 400 Teilnehmende und ein gastronomisches Angebot berücksichtigt werden, die Planungen im Rahmen des Wettbewerbs Bushof eine weitere Fortentwicklung der Einrichtungen (z.B. Einführung Selbstverbuchung in der Stadtbibliothek, Optimierung der räumlichen Situation am Bushof, Nutzung der Klangbrücke durch die freie Szene, Erweiterung der VHS-Angebote um digitale Formate) nicht behindern, Synergien in der Zusammenarbeit zwischen Stadtbibliothek und VHS erreicht werden, so z.B. durch abgestimmte Raumnutzungskonzepte (Stichwort „Dritte Orte“). Vorlage E 49/0062/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.11.2018 Seite: 1/2 Erläuterungen: Der Betriebsausschuss Kultur hat in seiner Sitzung am 11.10.2018 einen Grundsatzbeschluss im Rahmen des Wettbewerbs Bushof für die Kultur- und Bildungseinrichtungen einvernehmlich beauftragt. Mit diesem Beschlussvorschlag soll die frühzeitige Einbindung der betreffenden Einrichtungen in die Planungen gewährleistet werden. Priorität soll die Verortung der Kultureinrichtungen im Innenstadtbereich haben. Ihre Funktionalität und weitere Entwicklung müssen gewährleistet werden. Zudem soll durch diesen Grundsatzbeschluss deutlich werden, dass die Kultureinrichtungen einen zentralen Baustein in den Planungen für den Wettbewerb Bushof darstellen, um in diesem Innenstadtbereich weiterhin kulturelle Angebote und Leistung vorzuhalten, die in zentraler Lage und für alle Bürgerinnen und Bürger Aachens einen kulturellen Mittelpunkt lebendig, abwechslungsreich, anregend und kulturell wertvoll gestalten. Anlage/n: Antrag der Fraktion GRÜNE vom 25.09.2018 Antrag der Fraktion Grüne vom 30.10.2018 Vorlage und Niederschrift „Räumliche Konzeptentwicklung..“ zur gemeinsamen Sitzung von Betriebsausschuss Theater VHS sowie Betriebsausschuss Kultur vom 10.12.2015 Vorlage E 49/0062/WP17-1 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 08.11.2018 Seite: 2/2 GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen An die Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur Dr. Margarethe Schmeer -CDU FraktionVerwaltungsgebäude Katschhof 52062 Aachen 25. September 2018 Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur am 11. Oktober 2018: Sehr geehrte Frau Dr. Schmeer, die GRÜNE Fraktion beantragt für die oben genannte Sitzung den Tagesordnungspunkt Wettbewerb Bushof. Zuletzt hat sich der Betriebsausschuss für das Theater und die VHS am 30.06.2016 mit dem Thema befasst. Damals wurde von der Verwaltung ausgeführt, dass im Dezember 2015 die Bezirksregierung Köln den Zuwendungsbescheid über Städtebaufördermittel für einen Wettbewerb sowie für eine vorausgehende verkehrliche und städtebauliche Machbarkeitsstudie übermittelt hat. Auch wurde damals mitgeteilt, dass noch 2016 eine Ausschreibung des städtebaulichen Wettbewerbes für den Bushofkomplex auf den Weg gebracht werden sollte. Wir bitten um einen Sachstandsbericht (schriftlich) zum allgemeinen Stand des Verfahrens und um die Darlegung der Gründe für die Verzögerung. Wir bitten weiterhin um einen Sachstandbericht dazu, was die Verwaltung unternommen hat, um die Wettbewerbsanforderungen von VHS (Gebäude Bushof) und Kulturbetrieb (Städtische Bibliothek, Altes Kurhaus), die Liegenschaften in dem Bereich nutzen, zu klären sowie um einen Bericht über die Ergebnisse. Wir schlagen weiterhin vor, dass der Ausschuss einen Beschluss fasst, dass das Verfahren nun zügig weitergeführt wird und bitten die Verwaltung um einen entsprechenden Beschlussvorschlag. Mit freundlichen Grüßen Fraktionssprecherin Verwaltungsgebäude Katschhof Johannes-Paul-II-Str. 1 D-52062 Aachen Raum 104 Tel.: 0241 432-7217 Fax: 0241 432-7213 GRÜNE Fraktion im Rat der Stadt Aachen An die Vorsitzende des Betriebsausschusses Kultur Dr. Margarethe Schmeer -CDU FraktionVerwaltungsgebäude Katschhof 52062 Aachen 30.10.2018 Antrag zur Tagesordnung für die Sitzung des Betriebsausschusses Kultur am 14. November 2018: Sehr geehrte Frau Dr. Schmeer, wir beantragen für die oben genannte Sitzung den Tagesordnungspunkt: Wettbewerb Bushof: Anforderungen an das Raumprogramm In seiner letzten Sitzung hat der Ausschuss die Verwaltung beauftragt, zeitnah Vorschläge für die künftige Unterbringung der verschiedenen Kultureinrichtungen (Bibliothek, Volkshochschule, Klangbrücke) vorzulegen und einen Grundsatzbeschluss zu den räumlichen Anforderungen an das Raumprogramm im Rahmen des Wettbewerbs für das Bushofareal zu erarbeiten. Mit freundlichen Grüßen Fraktionssprecherin Verwaltungsgebäude Katschhof Johannes-Paul-II-Str. 1 D-52062 Aachen Raum 104 Tel.: 0241 432-7217 Fax: 0241 432-7213