Bürgerantrag (Anregung bzgl. eines Projekts zur Verfolgung und Widerstand von 1933 - 1945 in Jelenia Gora)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister B 618/2018 Az.: Amt: - 40 BeschlAusf.: - 40 Datum: 07.11.2018 gez. Knips Kämmerer Kämmerer gez. Breetzmann Erster Beigeordneter Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Gerlach Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für Kultur und Partnerschaft Betrifft: Termin 21.11.2018 Bemerkungen beschließend Anregung bzgl. eines Projekts zur Verfolgung und Widerstand von 1933 - 1945 in Jelenia Gora Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: 22.500,00 Folgekosten in €: Kostenträger: Sachkonto: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja x Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Im Rahmen der Überlegungen zum 50. Stadtgeburtstag der Stadt Erftstadt hat der Freundeskreis Erftstadt – Jelenia Gora eine ambitionierte Projektidee vorgelegt. Aufgrund der Organisation des Stadtfestes und anderer bereits feststehender Projekte ist es der Kulturabteilung nicht möglich, weitere Aufgaben zu übernehmen und sich somit in das angedachte Projekt mit einzubringen. Auch die zur Verfügung gestellten Mittel dienen ausschließlich der Finanzierung des Stadtfestes am 06./07.07.2019 vor Ort und können nicht für andere Projekte eingesetzt werden. Falls dem Verein die eigenständige Projektumsetzung möglich ist, müssten insofern zusätzliche Mittel im Rahmen der Haushaltsplanberatungen bereitgestellt werden. In Vertretung (Breetzmann) -2-