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Infotext (Anfragen)

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
15 kB
Datum
11.10.2018
Erstellt
07.11.18, 11:25
Aktualisiert
07.11.18, 11:25
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Inhalt der Datei

Mitteilung aus der Niederschrift über die 26. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 11.10.2018. Öffentliche Sitzung 15 Anfragen Anfragen der SPD-Fraktion: Herr Zeyen fragt zur MV82/2018 an, wie die Maßnahme beschleunigt werden kann, eine Fahrradabstellanlage am S-Bahnhof zu errichten. Den Pendlern soll die Möglichkeit schnellst möglichst geboten werden, Fahrräder und Pedelecs diebstalsicher abzustellen. Der Vorsitzende fügt hinzu, dass weiterhin eine Entscheidung des Straßenverkehrsamtes in Bezug auf ein elektrisches Schließsystem aussteht. Sobald eine positive Entscheidung des SVA gefallen ist, kann mit dem Ausbau begonnen werden. Eine erneute Anfrage beim SVA wird bezüglich des Sachstandes gestellt. In diesem Zusammenhang erläutert der Vorsitzende, dass auch im Hinblick auf die Anfrage Zone 30 keine Reaktion des SVA/ Kreis Düren vorliegt. Weiterhin erkundigt sich Herr Zeyen, ob es für die Bauarbeiten der B56N eine Detailplanung für die Radewege Dürener Straße /Händelstraße Richtung Düren gibt. Die SPD bittet die Verwaltung um Aufklärung und um Beschaffung dieser Pläne. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Frau Geuenich bemängelt die Beutel in den Abfallbehältern. Die Verwaltung soll prüfen, ob recyclebare und umweltfreundlichere Beutel für die Abfallbehälter beschafft werden kann. Anfragen der CDU-Fraktion: Frau Dr. Schoeller fragt an, ob man einige Fahrradabstellboxen für die Gemeinde selbst aufstellen kann. Des Weiteren bringt Frau Dr. Schoeller an, dass auf Anregungen von Bürgern der asphaltierte Weg vom Friedhof in der Rather Straße Richtung S-Bahnhof sehr dunkel ist. Zudem ist eine Straßensanierung dieses Teilstücks notwendig. Die Fraktion bittet um Prüfung, ob eine Solarlaterne für diesen Straßenabschnitt über Sponsering oder über den Förderantrag des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland (NVR) beschafft werden kann Ebenfalls wurde ihr von Bürgern zugetragen, dass der Wall an der B264 nochmals durchforstet werden muss. Der Vorsitzende gibt bekannt, dass diese Maßnahme bereits im Grünpflegeplan Drs. 92/2018 enthalten ist. Zuletzt dankt die Vorsitzende der CDU-Fraktion dem Bürgermeister für sein Engagement und die Beschaffung der gelben Telefonzelle, die als Bücherschrank in Golzheim aufgestellt wird. Auszug 26. Sitzung 1 von 2 Anfrage der CDU-Fraktion: Herr Esser erkundigt sich über den aktuellen Sachstand zur Ausschreibung des Regionalnetzes. Die Fraktion bittet um Information an die Dürener Kreisbahn. Der Vorsitzende berichtet, dass die Dürener Kreisbahn im ersten AWS nächsten Jahres eingeladen wird und den Sachstand des Regionalnetzes vorstellen wird. Er fügt hinzu, dass er diese Initiative unterstützt Niederschrift 26. Sitzung 2 von 2