Beschlussvorlage (Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 607/2018 Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 6 Datum: 13.11.2018 Kämmerer gez. Hallstein, technische Beigeordnete Dezernat 6 Dezernat 4 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Termin Bemerkungen 13.11.2018 vorberatend Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 27.11.2018 vorberatend Bauausschuss Straßen 29.11.2018 vorberatend Rat 11.12.2018 beschließend Betrifft: Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses an der Carl-Schurz-Straße Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Die Verwaltung wird beauftragt auf der Grundlage der Vorplanungen für die Carl-Schurz-Straße und die Altstadtplätze den Förderantrag für das Förderjahr 2019 bei der Bezirksregierung einzureichen. Begründung: Im Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung wurde am 08.05.2018 einstimmig beschlossen (V 206/2018), für das Förderjahr 2019 den Umbau im Bereich Carl- Schurz- Straße zu beantragen. Grundlagen sind der Masterplan Liblar, das Verkehrskonzept zum Masterplan und das Ergebnis des Wettbewerbes Altstadtplätze. Vorrangiges Ziel der Planung ist es, die Aufenthaltsqualität im Bereich der Carl- Schurz Straße zu verbessern. Der Förderantrag 2019 muss spätestens am 31.12.2018 bei der Bezirksregierung abgegeben werden. Für die Erarbeitung der Förderantragsunterlagen müssen die kostenberechneten Ingenieurplanungen Mitte November 2018 vorliegen. Zur Begleitung der Maßnahme wurde im Juni 2018 und im Herbst 2018 jeweils der Arbeitskreis Masterplan Liblar eingeladen. Thema der ersten Sitzung des Arbeitskreises war die Verkehrsregelung im Bereich Carl- Schurz- Straße zwischen Köttinger Straße und Bahnhofstraße. Am 04.07.2018 erfolgte der einstimmige Beschluss über die Verkehrsregelung im Bereich Carl-SchurzStraße im Rat. Auf dieser Grundlage wurden die Wettbewerbsgewinner, das Ingenieurbüro Kempen Krause sowie das Landschaftsarchitekturbüro Hermanns beauftragt, die Vorplanungen für die Maßnahmen entlang der Carl-Schurz-Straße zu erstellen. Thema der zweiten Sitzung des Arbeitskreises am 05.11.2018 waren die nunmehr vorliegenden Vorplanungen. Das Protokoll der Sitzung ist der Vorlage beigefügt. Beigefügt sind im SD- Net weiterhin die Präsentationen. Je 1 ausgedrucktes Exemplar der Vorplanungen wurden den Vertretungen der Fraktionen im Arbeitskreis übergeben. Die Dateigröße der Vorplanungen überschreitet die Obergrenzen des SD-Net. Auf Wunsch können gerne weitere Papierexemplare zur Verfügung gestellt werden. Fragen ergaben sich im Wesentlichen in Bezug auf die genaue Ausgestaltung der Planungen. Für die Förderantragstellung reicht die Vorplanung aus, die die Grundzüge der Gestaltung und die Flächenaufteilung auf dem Straßenraum und auf den Plätzen wiedergibt und auf deren Grundlage die Kostenberechnung erfolgt. Spätere Veränderungen der Planungen sind möglich, solange sie die Grundzüge und das Ziel nicht in Frage stellen sowie den Kostenrahmen einhalten. Folgendes wird zum weiteren Vorgehen vorgeschlagen: Für die Antragsstellung des Förderjahres 2019 werden die kostenberechneten Vorentwurfsplanungen bei der Bezirksregierung eingereicht. Die aktuellen Vorplanungen für die Carl-Schurz-Straße und die Plätze werden bis zum Jahresende im Stadtteilbüro ausgestellt. Das Stadtteilmanagement beantwortet diesbezügliche Fragen und nimmt Anregungen der Bürgerinnen und Bürger entgegen. Anlagen: Protokoll Sitzung Arbeitskreis Masterplan Liblar vom 04.07.2018 Präsentationen Sitzung Arbeitskreis Masterplan Liblar (nur SD-Net) In Vertretung (Hallstein) -2-