Daten
Kommune
Merzenich
Größe
11 kB
Datum
07.11.2018
Erstellt
12.11.18, 16:34
Aktualisiert
12.11.18, 16:34
Stichworte
Inhalt der Datei
Mitteilung
aus der Niederschrift über die 21. Sitzung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses
der Gemeinde Merzenich vom 07.11.2018.
Öffentliche Sitzung
6
Mitteilungen der Verwaltung
Der Bürgermeister weist auf einen zu klärenden Sachverhalt hin:
Herr Johannes Müller (Fraktion Aktiv für Merzenich) hat sich entschuldigt und hat Frau
Edith Giffler (Fraktion Die Grünen) um Vertretung gebeten.
Da dieser Sachverhalt der Vertretungsregelung aus der Zeit der Mitgliedschaft von Herrn
Müller bei der Fraktion der Grünen stammt, stellt sich nun die Frage, ob eine Vertretung
aufgrund der jetzigen Fraktionszugehörigkeit möglich ist.
Da der Sachverhalt nicht rechtssicher geklärt werden kann, schlägt der Bürgermeister vor,
die Stimmabgabe von Frau Giffler zu protokollieren und nach Klärung der Sachlage das
Abstimmungsergebnis ggf. entsprechend anzupassen.
Auf Nachfrage des Vorsitzenden sind die AusschussmitgliederInnen mit der Vorgehensweise einverstanden.
Es gibt keine weiteren Mitteilungen der Verwaltung.
Auszug 21. Sitzung
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