Sitzungsvorlage (Abwasserbeseitigungskonzept 6. Fortschreibung 2019-2024 (2030))

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 66 Az.: Sh/Gc Jülich, 15.10.2018 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 293/2018 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.11.2018 TOP Ergebnisse Abwasserbeseitigungskonzept 6. Fortschreibung 2019-2024 (2030) Anlg.: 1 66 66 60 III 20/22 SD.Net Beschlussentwurf: Das Abwasserbeseitigungskonzept der Stadt Jülich für die Jahre 2019 – 2024 (2030) wird wie folgt beschlossen (Finanzierung wird im Zuge der Haushaltsberatungen angepasst): Begründung: Gemäß Landeswassergesetz § 46 LWG haben Städte und Gemeinden alle sechs Jahre das Abwasserbeseitigungskonzept (ABK) fortzuschreiben. Die Maßnahmen im vorliegenden ABK ergeben sich aus dem vorangegangenen ABK, erweitert durch aktuelle Schadensfälle sowie Maßnahmen, die aus gesetzlichen Vorgaben resultieren. Für die Jahre nach 2024 werden für Kanalsanierungen pauschal 2.000.000.- € pro Jahr vorgesehen. Die einzelnen Sanierungsmaßnahmen werden dann nach den Ergebnissen der weiteren Kanalbefahrungen nach der Selbstüberwachungsverordnung Abwasser (SÜWVVO-Abwasser) festgelegt. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): 1.Finanzielle Auswirkungen: X Gesamtkosten: ja nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: X jährl. Einnahmen: ja nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung X nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja Sitzungsvorlage 293/2018 X nein nein Seite 2