Sitzungsvorlage (Bebauungsplan Koslar Nr. 30 " Rathausstraße II " Beschluss der baulichen Variante 4)

Stadt Jülich Der Bürgermeister Amt: 61 Az.: AS/Wo Jülich, 09.11.2018 öffentlicher Teil Vorlagen-Nr.: 341/2018 Sitzungsvorlage Beratungsfolge Planungs-, Umwelt- und Bauausschuss Termin 22.11.2018 TOP Ergebnisse Bebauungsplan Koslar Nr. 30 " Rathausstraße II " Beschluss der baulichen Variante 4 Anlg.: 4 61 61 60 63 66 III SD.Net Beschlussentwurf: Das Bebauungsplanverfahren wird mit der Variante Nr. 4weitergeführt. Begründung: In der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Bauausschusses vom 13.09.2018 wurde der Aufstellungsbeschluss für den B-Plan Koslar Nr. 30 " Rathausstraße II " gefasst. Der B-Plan soll die planungsrechtliche Voraussetzung schaffen, im Eckbereich der Straßen " Rathausstraße " und " Kreisbahnstraße " vor der Bürgerhalle eine Arztpraxis mit kleiner Apotheke zu ermöglichen. Zwischenzeitlich sind verschiedene Planungen vorgestellt worden, wie das städtische Grundstück baulich zu gestalten ist. Es handelt sich um vier Varianten, die als Anlagen beigefügt sind. Mit der Variante 4 soll das Bebauungsplanverfahren weitergeführt werden. Wirtschaftlichkeitsbetrachtung (für Ausgaben/Investitionen mit einer Wertgrenze ab 25.000 € brutto): ja 1.Finanzielle Auswirkungen: Gesamtkosten: nein jährl. Folgekosten: Haushaltsmittel stehen bereit: ja jährl. Einnahmen: nein (siehe Beschlussentwurf) bei Produktsachkonto: (unter Berücksichtigung der Vorbelastungen) noch verfügbar: Erläuterungen zu Ziffer ______ ja 2.Der Personalrat ist zu beteiligen: Mitbestimmung Mitwirkung nein Anhörung Der Personalrat hat zugestimmt: ja nein Der Personalrat hat Bedenken erhoben: ja nein 3.Die Gleichstellungsbeauftragte ist zu beteiligen: ja nein Sie hat dem Beschlussentwurf gemäß § 5 Abs. 5 GO NW widersprochen: ja nein Sitzungsvorlage 341/2018 Seite 2