Bekanntmachung (Rat)

Pulheim, 13.09.2018 Seite 1 / 2 BEKANNTMACHUNG Die 33. Sitzung des Rates der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 25.09.2018 um 18:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde 2 Ersterstellung des Wasserversorgungskonzeptes für die Stadt Pulheim 3 2. Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung vom 23.12.2016 4 Betriebsabrechnung der Abwasserbeseitigung 2017 5 Betriebsabrechnung Friedhöfe und Bestattungen 2017 6 Aufnahme in die Schule gem. § 46 Abs. 6 Schulgesetz NRW 7 Gute Schule 2020 - Festlegung von weiteren Maßnahmen 2019 8 Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Linie Stommelerbusch 9 Antrag der SPD-Fraktion, hier: Schülertransporte Fahrtkosten KGS Stommeln 10 Vorbereitung eines Interessenbekundungsverfahrens für die Kita Waldwichtel (ehemals Kita am Wäldchen) - Festlegung der Kriterien für die Ausschreibung der Trägerschaft 11 Bestellung einer Trägervertretung für die städtische Tageseinrichtung für Kinder "Waldwichtel", Friedrich-Ebert-Straße, Pulheim 12 Zuschuss zur Erstausstattung, Neubau Kita "Hand in Hand" 13 Zustimmung zu einer erheblichen überplanmäßigen Auszahlung. Hier: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine Bekanntmachung der Sitzung des Rates am 25.09.2018 14 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe: Hier: Beauftragung eines externen Planungsbüros für die Erarbeitung einer Rahmenplanung / ISEK für die Ortsmitte Brauweiler (siehe SV 246/2018 für den Planungsausschuss) 15 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im Haushaltsjahr 2018; hier: Auftragssachkonto M 66007018 „Erschließung BP 77 Sinthern“; Erstellung Nebenanlagen Auf dem Acker 16 Bebauungsplan Nr. 139 Pulheim Bereich: Steinstraße Aufstellung gem. §13a BauGB - Beschlussfassung über die während der Beteiligung gem. §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Äußerungen und Stellungnahmen - Satzungsbeschluss Siehe PA vom 20.06.2016, Vorlage-Nr. 154/2018 17 Benutzungs- und Gebührensatzung für Flüchtlingsunterkünfte der Stadt Pulheim 18 Mitteilungen 18.1 Bekanntgabe der im Haushaltsjahr 2018 vom 01.04.2018 bis einschließlich 31.08.2018 bewilligten unerheblichen unabweisbaren über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 19 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Abschluss eines Mietvertrages 2 Abschluss eines Erschließungsvertrages 3 Mitteilungen der Verwaltung 4 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 18.09.2018 bis zum 26.09.2018 Seite 2 / 2