Beschlussvorlage (Einspruch gegen die Niederschrift des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft vom 13.09.2018)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister V 627/2018 Az.: Amt: - 82 BeschlAusf.: - 82 Datum: 14.11.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Dr. Risthaus Amtsleiter RPA Beratungsfolge Betriebsausschuss Immobilien Betrifft: Termin 20.11.2018 Bemerkungen beschließend Einspruch gegen die Niederschrift des Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft vom 13.09.2018 Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Beschlussentwurf: Der Einspruch wird dem Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Begründung: Der Einspruch bedarf der Beratung und Beschlussfassung durch den Betriebsausschuss Immobilienwirtschaft. Niederschriften als Urkunden werden nicht nachträglich verändert, sondern durch Beschluss und Protokollierung in der nächsten Sitzung des jeweiligen Gremiums berichtigt. Der Einspruch der FDD-Fraktion ist als Anlage beigefügt. In Vertretung (Hallstein) -2-