Beschlussvorlage (17. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978.)

Vorlagen-Nr. 215/2018 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Christoph Hurtz 22.10.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 28.11.2018 Rat 13.12.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: 17. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978. Beschlussentwurf: 1. Die Gebühren für die Straßenreinigung werden ab dem 01.01.2019 mit 0,23 € pro lfd. Meter Straßenfront festgesetzt. 2. Die beigefügte 17. Änderungssatzung vom 13. Dezember 2018 zur Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der Gemeinde Inden vom 30. November 1978 wird beschlossen. Begründung: Zur Erhebung dieser neu festgesetzten Gebühr ist eine Anpassung der oben aufgeführten Satzung erforderlich. Die Reduzierung der Straßengebühr im Jahr 2019 ist zurückzuführen auf die erhöhte Berücksichtigung des Gewinnvortrags in Höhe von 8.714 €. Im Jahre 2018 wurden als Gewinnvortrag 4.500 € berücksichtigt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: _______________________ Aufgestellt ☐ ja ☒ nein _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Gebührenbedarfsrechnung 2019 - Straßenreinigung komplett - 24.10.2018 (2) 17. Änderungssatzung Straßenreinigung Beschlussvorlage 215/2018 Seite 2