Beschlussvorlage (Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung/Winterdienst“ für das Jahr 2017)

Vorlagen-Nr. 219/2018 Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Kämmerei Christoph Hurtz 22.10.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Bau- und Vergabeausschuss 28.11.2018 Rat 13.12.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung/Winterdienst“ für das Jahr 2017 Beschlussentwurf: Der Gemeinderat beschließt, den errechneten Überschuss von 273,- € in den folgenden Gebührenkalkulationen zu berücksichtigen. Begründung: Gemäß § 6 KAG müssen Kostenüberdeckungen in den kostenrechnenden Einrichtungen am Ende eines Kalenderzeitraumes innerhalb der nächsten vier Jahre ausgeglichen werden. Kostenunterdeckungen sollen innerhalb dieses Zeitraumes ausgeglichen werden. Das Ergebnis der Nachkalkulation für die kostenrechnende Einrichtung „Straßenreinigung/Winterdienst“ für das Jahr 2017 ist als Anlage beigefügt. Die im Jahr 2018 durchgeführte Nachkalkulation 2017 ergab den oben genannten Überschuss von 273,- €. Dieser wird in den folgenden Gebührenkalkulationen berücksichtigt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja € € € € € ☐ ja ☒ nein ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Nachkalkulation 2017 - Straßenreinigung-Winterdienst komplett 23.10.2018 Beschlussvorlage 219/2018 Seite 2