Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung der Gemeinde Hürtgenwald Hiermit wird öffentlich bekannt gemacht, dass die 39. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am Donnerstag, dem 29.11.2018, 18:30 Uhr, im großen Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Straße 5, 52393 Hürtgenwald, stattfindet. Hürtgenwald, den 16.11.2018 gez. (Buch) Bürgermeister Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde der Einwohner der Gemeinde Hürtgenwald 2. Beanstandung der Niederschrift der 38. Sitzung des Rates der Gemeinde Hürtgenwald am 18.09.2018; Beschlussvorlage 111/2018 "Brandschutzbedarfsplan 2017; hier: Umsetzung des Brandschutzbedarfsplanes nach § 3 des Gesetzes über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz - BHKG - (Ertüchtigung der Feuerwehrgerätehäuser)“ 3. Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion 4. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018 4.2 Bebauungsplan Nr. L 1 "Simonskall"; hier: Antrag auf Änderung - Sondergebiet Wohnen im Denkmal 4.5 Antrag auf Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes C4 "Feldstraße / TheaPaulus-Straße" in Gey; hier: Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück, Gemarkung Gey, Flur 1, Parzellen 231 und 232 4.6 Erlass einer neuen Wasserschutzgebietsverordnung für die Wehebachtalsperre durch die Bezirksregierung Köln; hier: Beteiligung Träger öffentlicher Belange -2- 5. 6. 4.7 Baugenehmigungsverfahren zur Errichtung einer Einfriedung auf dem Eckgrundstück "Hormer Straße" / "Hohlweg" und der angrenzenden Parzelle im Ortsteil Straß 4.8 Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Baugebieten 4.9 Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018 5.1 Projekt "Bewegte Schule" durch den Kreissportbund Düren 5.3 Förderschule Nordeifel hier: Fortbestand bis 2023 Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018 6.1 Hebesatzsatzung; hier: Erlass einer neuen Hebesatzsatzung ab dem 01.01.2019 6.2 Hundesteuer; hier: Erlass einer neuen Hundesteuersatzung ab dem 01.01.2019 6.3 Winterdienst; hier: Gebührenkalkulation und Satzung 2019 – 2021 6.4 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2018 7. Neuorganisation der Schadstoffsammlung ab 2019 8. Verkehrsregelung im Straßenteilstück "Im Buschofen" zwischen der "Flurstraße" und der Straße "Im Roßbroich" im Ortsteil der Gemeinde Hürtgenwald 9. Umbenennung des Dorfplatzes in Gey in "Helmut-Rößeler-Platz" 10. Gemeindliche Regelförderung der Vereine; Neuregelung ab dem Jahr 2019 11. Datenschutz und Informationssicherheit als Dienstleistung 12. Auswirkungen der gesetzlichen Änderung des § 14 a Teilhabe- und Integrationsgesetz; hier: Erarbeitung eines Integrationskonzeptes 13. WLAN-Ausbau in Hürtgenwald - Registrierung beim Projekt „WiFi4EU“ und Einreichung eines Förder-Antrages 14. Einbringung des Haushaltsentwurfes für das Haushaltsjahr 2019 15. Mitteilungen 15.1 schriftliche Mitteilungen aus der Sitzung des Schulausschusses vom 08.11.2018 15.1.2 "Gute Schule 2020" hier: Sachstand 15.1.4.11 Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey 15.2 sonstige schriftliche Mitteilungen 15.21 Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren 15.22 Haushalt 2018 Ausführung über das III. Quartal 2018 15.3 mündliche Mitteilungen 16. Fragen B 17. Nichtöffentliche Sitzung Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Bau- und Umweltausschusses in seiner Sitzung am 31.10.2018 17.12 18. Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Schulausschusses in seiner Sitzung am 08.11.2018 18.6 19. Erstellung von Konzepten für die Entwicklung ländlicher Gemeinden; hier: Auftragsvergabe der ingenieurmäßigen Leistungen für den Planbereich Dorfplatz und Skaterplatz im Ortsteil Gey Förderung der sozialen Arbeit an Schulen in 2019 und 2020 Vertragsverlängerung mit der Schulsozialarbeiterin hier: Vorstellung des Konzeptes Beratung und Beschlussfassung über die Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses in seiner Sitzung am 29.11.2018 19.7 Stundung der Grundbesitzabgaben für eine Abgabepflichtige 20. Bürgerpreisvergabe 2018; Vorschläge der Fraktionen 21. Jahresabschluss 2017 einschließlich Plausibilitätsbeurteilung von Bestandteilen des Jahresabschlusses zum 31.12.2017 und des Lageberichtes für das Geschäftsjahr 2017 der Ruhehain Hürtgenwald GmbH 22. Mietzins für gemeindeeigene Räumlichkeiten; hier: Festlegung des Mietzinses 23. Mitteilungen 24. Fragen