Öffentliche Niederschrift (Schulausschuss)

Gemeinde Hürtgenwald Niederschrift Gremium Schulausschuss 13. Sitzung am 08.11.2018 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) Großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald (18:30 Uhr / 20.22 Uhr) Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. (Seite 1 bis 5) (Valder) Ausschussvorsitzender (Kreutz) Protokollführerin Sitzungsteilnehmer: Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Entschuldigt fehlen die Rats-/Ausschussmitglieder: ./. Neben Bürgermeister Buch sind von der Verwaltung anwesend: Fachbereichsleiter Grießhaber Abteilungsleiter Görner stellv. Abteilungsleiter Graß Abteilungsleiterin Linzenich Verwaltungsangestellte Kreutz Um 18:30 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende Valder die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit des Schulausschusses der Gemeinde Hürtgenwald fest. Als Gäste begrüßt er Herrn Schmitz und Frau Engels vom Kreissportbund Düren. Herr Valder bittet um die Erweiterung der Tagesordnung um die Mitteilungsvorlage 166/2018 „Antrag der FFH Hürtgenwald vom 29.10.2018“. Die Vorlage wird als Tagesordnungspunkt 3.13 behandelt. Der Erweiterung wird einstimmig ohne Enthaltung zugestimmt. Ratsmitglied Hieke beantragt für die CDU-Fraktion, die Mitteilungsvorlage 155/2018 „Förderschule Nordeifel; hier: Fortbestand bis 2023“ in eine Beschlussvorlage umzuwandeln, da noch Beratungsbedarf ansteht. Der Änderung wird einstimmig ohne Enthaltungen zugestimmt. Die Vorlage wird als Top 3 behandelt. Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. Tagesordnung: A 1. Öffentliche Sitzung Projekt "Bewegte Schule" durch den Kreissportbund Düren 150/2018 Herr Schmitz und Frau Engels vom Kreissportbund Düren stellen anhand einer PowerPointPräsentation (Anlage) das Projekt „Bewegte Schule“ vor. Jedes Kind sollte sich mindestens 180 Minuten täglich bewegen, da dies aber bei den meisten Kinder nicht geben ist, versucht der Kreissportbund Lösungen hierfür zu finden. Die Überprüfung der Motorik bei der Schuleingangsuntersuchung sollte schon verbessert werden. Weitere Tests finden im 2. und 4.Schuljahr der Grundschulen statt. Der Kreissportbund möchte gerne bereits mit den Test, der vierjährigen Kindern im Kindergarten beginnen. Im Kindergarten in Wollersheim läuft zurzeit ein Pilotprojekt. Die Schulleiterinnen, Frau Welzel und Frau Luysberg, sind offen für dieses Projekt und sehen darin eine bessere Kommunikation mit den Eltern bei Problemkindern. Zum Thema Kosten ist eine Aufstellung aus der Präsentation ersichtlich. Die Kinderzahlen wurden geschätzt. Um eine genaue Kostenkalkulation zu bekommen, sollen die Zahlen der Schulkinder (2.Klasse) und der Kindergartenkinder ab 4 Jahre dem Kreissportbund mitgeteilt werden. Weiterhin soll überlegt werden, wie eine Finanzierung möglich ist, ggfls. über Fördermittel oder Zuschüsse von Krankenkassen. Zum Projekt „Fit wie ein Fisch“ teilt Herr Schmitz kurz mit, dass aufgrund geschlossener Schwimmbäder, wodurch weniger Schulschwimmen stattfindet, der Kreissportbund mit den Kommunen und Vereinen eine Kooperation sucht, um Kindern die Möglichkeit zu bieten, in den Sommerferien das Schwimmabzeichen Seepferdchen oder Bronze zu erwerben. Ausschussvorsitzender Valder bedankt sich bei Frau Engels und Herrn Schmitz für den Vortrag. Empfehlung: Der Schulausschuss der Gemeinde Hürtgenwald empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald den Bürgermeister zu beauftragen, die Kinderzahlen dem Kreissportbund mitzuteilen und nach Bekanntgabe der Kosten erneut hierüber zu beraten. Beratungsergebnis: Einstimmig; 0 Enthaltungen 2. "Gute Schule 2020" hier: Sachstand 153/2018 Fachbereichsleiter Grießhaber erläutert anhand des aktuellen Konzeptes den Sachstand zu „Gute Schule 2020“. Ratsmitglied Hieke fragt nach, ob die Summe, die bis zum Jahresende 2018, verausgabt werden muss, erreicht wird. Dies wird von Herrn Grießhaber bestätigt. Sachkundiger Bürger Harperscheidt erkundigt sich danach, ob auch ortsansässige Firmen bei Ausschreibungen berücksichtigt werden. Bürgermeister Buch bestätigt das. Mitteilung: Das Gremium nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne Seite 2 3. Förderschule Nordeifel hier: Fortbestand bis 2023 155/2018 Ausschussvorsitzender Valder erläutert kurz den Sachverhalt. Ratsmitglied Hieke bittet um Überprüfung der Kinderzahlen aus Hürtgenwald, die zurzeit die Förderschule in Eicherscheid besuchen, um evtl. eine Kündigung auszusprechen. Bürgermeister Buch teilt daraufhin mit, dass zurzeit kein Kind mehr aus der Gemeinde Hürtgenwald an der Förderschule Nordeifel unterrichtet wird. Schulleiterin Welzel gibt bekannt, dass im nächsten Schuljahr ein Kind nach Eicherscheid wechseln soll. Wird der Vertrag gekündigt, ist der Transport für die Kinder nicht mehr gewährleistet. Weiterhin gibt Bürgermeister Buch bekannt, dass die Bezirksregierung Köln über das Schulamt des Kreises Düren noch einmal angeschrieben wurde, den Sachverhalt der Kosten bei zwei Schulverbänden zu prüfen. Sachkundiger Bürger Harperscheidt stellt für die FFH Hürtgenwald den Antrag, die Kosten für die Förderschule Nordeifel einzusparen. Empfehlung: Der Schulausschuss empfiehlt dem Rat der Gemeinde Hürtgenwald den Bürgermeister zu beauftragen, zu überprüfen, wann der Vertrag mit dem Förderschulverband Nordeifel gekündigt werden kann. Die Anfrage zur Überprüfung der Kosten der beiden Schulverbände an die Bezirksregierung Köln bzw. des Schulamtes des Kreises Düren bleibt abzuwarten, um anschließend neu zu beraten. Beratungsergebnis: Einstimmig; 0 Enthaltungen 4. Mitteilungen 4.1 schriftliche Mitteilungen 4.11 Schulbushaltestelle im Ortsteil Gey 158/2018 Ausschussvorsitzender Valder teilt kurz den Sachverhalt mit. Mitteilung: Das Gremium nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne Seite 3 4.12 Antrag der FFH Hürtgenwald vom 29.10.2018 hier: Prüfung Beiträge Förderschulverbände 166/2018 Ausschussvorsitzender Valder verweist hier auf den Sachverhalt zu TOP 3. Der Antrag der FFH Hürtgenwald wurde an die Bezirksregierung Köln über das Schulamt des Kreises Düren, mit der Bitte um Prüfung, weitergeleitet. Mitteilung: Das Gremium nimmt den Sachstand zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne 4.2 mündliche Mitteilungen Neue Schulrätin des Schulamtes des Kreises Düren Ausschussvorsitzender Valder gibt bekannt, dass die neue Schulrätin, Frau Stephanie Dickmann-Monien, zur Sitzung eingeladen wurde, sich aber aus terminlichen Gründen entschuldigt hat. Die Vorstellung möchte sie gerne bei der nächsten Sitzung nachholen. Bürgermeister Buch teilt mit, dass mit dieser ein informativer Austausch stattgefunden hat, in dem sie einen überzeugenden Eindruck hinterlassen habe. 5. Fragen a) Sachstand Sanierung Turnhalle Gey Ratsmitglied Hieke erkundigt sich nach dem Sachstand Sanierung Turnhalle Gey. Bürgermeister Buch erläutert, dass weiterhin auf den Bescheid der beantragten Fördermittel gewartet wird. Die Verwaltung wird kurzfristig, unabhängig von den Fördermitteln, eine Reparatur der Duscharmaturen durchführen lassen. a) Sachstand Dachsanierung Grundschule in Straß Sachkundiger Bürger Harperscheidt möchte wissen, wie der Sachstand Dachsanierung an der Grundschule in Straß aussieht. Fachbereichsleiter Grießhaber gibt zur Antwort, dass mit den vorgesehenen Arbeiten (Fenstereinbau, Zimmerarbeiten usw.) bis zum Jahresende begonnen wird. Seite 4 Nichtöffentliche Sitzung Keine Veröffentlichung. Keine Seite 5