Beschlussvorlage (Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium Termin Gemeinderat 29.11.2018 159/2018 Abteilung: Sachbearbeiter: Büro BM Frau Janser Aktenzeichen: Datum: 023.0 25.10.2018 TOP-Nr. öffentlich Neuwahl eines sachkundigen Bürgers im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft sowie Neuwahl von zwei stellvertretenden sachkundigen Bürgern im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine; hier: CDU-Fraktion Beschlussvorschlag: Auf Vorschlag der CDU-Fraktion wählt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald a) als sachkundige/n Bürger/in im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft Herrn/Frau _________________. b) als stellvertretende/n sachkundige/n Bürger/in im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine Herrn/Frau __________________ und Herrn/Frau __________________. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: entfällt - Seite 1 von 2 - € Sachverhalt: Der sachkundige Bürger der CDU-Fraktion Herr Bruno Linzenich ist am 10.06.2018 verstorben. Er war sachkundiger Bürger im Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft. Die stellvertretenden sachkundigen Bürger der CDU-Fraktion Tim Hutmacher und Sebastian Oleff sind mit Datum vom 15.08.2018 (Hutmacher) und 16.10.2018 (Oleff) von ihrem Amt als stellvertretender sachkundiger Bürger im Ausschuss für Jugend, Kultur und Vereine zurückgetreten. Eine Neubesetzung ist bisher nicht erfolgt. Die gesetzlichen Bestimmungen zur Wahl von Ausschussmitgliedern sind in den §§ 50 und 58 GO NRW geregelt. Im Rahmen der Neubesetzung der Ausschüsse in der Ratssitzung am 21.09.2017 wurde sich interfraktionell auf einheitliche Wahlvorschläge zur Besetzung der Ausschüsse geeinigt. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: ohne Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Die Verwaltung empfiehlt, einen einstimmigen Ratsbeschluss über die Besetzung der Ausschüsse zu fassen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Kämmerei) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -