Mitteilungsvorlage (Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Mitteilungsvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium Termin Gemeinderat 29.11.2018 173/2018 Abteilung: Sachbearbeiter: I/2 Herr Görner Aktenzeichen: Datum: 423.5 07.11.2018 TOP-Nr. öffentlich Kommunale Pflegeplanung im Kreis Düren Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Hürtgenwald nimmt den Sachverhalt zur kommunalen Pflegeplanung im Kreis Düren im Rahmen der Fortschreibung 2018 zur Kenntnis. Finanzielle Auswirkungen ? Nein Produkt: 90521 € Sachverhalt: Unter Hinweis auf die Mitteilungsvorlage 105/2018 wird dem Gemeinderat bekanntgegeben, dass der Kreistag des Kreises Düren nach Beratung in der Kommunalen Konferenz Alter und Pflege am 27.06.2018 in seiner Sitzung am 25.09.2018 die Fortschreibung der kommunalen Pflegeplanung zur Kenntnis genommen und eine verbindliche Bedarfsplanung für den Kreis Düren für den Bereich der vollständigen Pflege mit Ausnahme der solitären Kurzzeitpflegeeinrichtungen beschlossen hat. Diese Planung ist nunmehr bis zur Aktualisierung Grundlage für verbindliche Entscheidungen über die bedarfsabhängige Förderung zusätzlicher Pflegeplätze in vollstationären Pflegeeinrichtungen im Kreis Düren. Mit dem Beschluss des Kreistages vom 25.09.2018 zur verbindlichen Bedarfsplanung für Pflegeplätze in vollstationären Einrichtungen mit Ausnahme der solitären Pflegeplätze in Kurzzeit- Seite 1 von 2 - pflegeeinrichtungen im Kreis Düren nach § 11 Abs. 7 APG NRW wurde hierfür die Grundlage geschaffen. Die seinerzeitige Stellungnahme des Bürgermeisters hat bei dem Beschluss des Kreistages keine Berücksichtigung gefunden. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Keine Abwägung und Entscheidungsvorschlag: s. Mitteilungsvorlage Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Kämmerei) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -