Beschlussvorlage (Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: 147/2018 1. Ergänzung Der Bürgermeister Gremium Termin Gemeinderat 29.11.2018 Abteilung: Sachbearbeiter: Abt. 3 Frau Marx, Herr Riester Aktenzeichen: Datum: 621.0 12.11.2018 TOP-Nr. öffentlich Antrag der CDU Fraktion zur Ausweisung von neuen Gewerbegebieten Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, eine erste Auswertung zur planungsrechtlichen Situation von Gewerbeflächen zu erstellen und diese interfraktionell vorzustellen, damit eine Vorberatung für eine der nächsten Bau- und Umweltausschusssitzungen erfolgen kann. Finanzielle Auswirkungen ? Grds. Ja, Planungskosten pp. Produkt: 909110 € Sachverhalt: Auf den beigefügten Antrag der CDU Fraktion vom 16.10.2018 wird verwiesen. Der Antragsteller sollte gebeten werden, in der Sitzung den Antrag weiter zu erläutern und zu konkretisieren, damit ein Beschluss gefasst werden kann. Aufgrund der Kürze der Zeit zwischen Antragseingang und Versand der Sitzungsunterlagen in der 42. KW konnte keine verwaltungsmäßige Aufarbeitung des Antrags erfolgen. - Seite 1 von 2 - Hinweis: Inhaltliche Beratungen und Anlagen siehe Dokumente zur Bau- und Umweltausschusssitzung. zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Grundsätzlich ist bei der Ausweisung von neuen Gewerbegebieten mit Planungskosten für die Bauleitplanung zu rechnen. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: Kann aufgrund des frühzeitigen Sachstandes nicht erfolgen. Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Kämmerei) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -