Beschlussvorlage (Förderschule Nordeifel hier:Fortbestand bis 2023)

GEMEINDE HÜRTGENWALD Beschlussvorlage Nr.: Der Bürgermeister Gremium Termin Gemeinderat 29.11.2018 180/2018 Abteilung: Sachbearbeiter: I Abt. 2 Frau Kreutz, Herr Görner Aktenzeichen: Datum: 292.0/Kr. 13.11.2018 TOP-Nr. öffentlich Förderschule Nordeifel hier: Fortbestand bis 2023 Beschlussvorschlag: Auf Empfehlung des Schulausschusses beschließt der Rat der Gemeinde Hürtgenwald, den Bürgermeister zu beauftragen, zu überprüfen, wann der Vertrag mit dem Förderschulverband Nordeifel gekündigt werden kann. Die Anfrage zur Überprüfung der Kosten der beiden Schulverbände an die Bezirksregierung Köln bzw. des Schulamtes des Kreises Düren bleibt abzuwarten, um anschließend neu zu beraten. Finanzielle Auswirkungen ? Ja Produkt: 90324 €43.150,00 Sachverhalt: Der Förderschulverband Simmerath hat die Zusage erhalten, aufgrund des Entwurfes der neuen Mindestgrößenverordnung, dass die kleine Eifelschule fünf Jahre Zeit hat, um die Mindestgröße zu erreichen. Die neue Mindestgrößenverordnung sieht für Schulen im Verbund eine Mindestgröße von 112 Schülern vor. Noch ist unklar, ob auch die neue Verordnung eine „Regelung für Ausnahmen“ erhält. Zurzeit besuchen 48 Schüler die Schule und bis zum zweiten Schulhalbjahr 2018/19 sollen es 56 Schüler sein. Aus der Gemeinde Hürtgenwald werden zurzeit keine Schüler unterrichtet. Im kommenden Schuljahr wird voraussichtlich ein Schüler aus der Grundschule Vossenack zur Förderschule Nordeifel wechseln. Über die weitere Entwicklung der Förderschule wird informiert. - Seite 1 von 2 - zu erwartende Auswirkungen auf den Haushalt: Die Verbandsumlage für das Haushaltsjahr 2018 beträgt 43.150,00 Euro. Abwägung und Entscheidungsvorschlag: keine Gefertigt: (Sachbearbeiter) Mitzeichnung (Abteilungsleiter) (Kämmerei) ( Fachbereichsleiter) (Bürgermeister) - Seite 2 von 2 -