Beschlussvorlage (Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsausschusses)

GEMEINDE NETTERSHEIM DER BÜRGERMEISTER FB II – Gl. Vorlage 1077 /X.L. Datum: 15.11.2018 An den Haupt- und Finanzausschuss Sitzungstag: 04.12.2018 Gemeinderat Sitzungstag: 11.12.2018 zur Beratung in öffentlicher Sitzung Bezeichnung des Tagesordnungspunktes: Jahresabschluss 2017 Eigenbetrieb Abwasser hier: Entlastung des Betriebsausschusses Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Die Vorlage berührt den Etat auf der Aufwands- und /oder Auszahlungsseite Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Mittel sollen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten – siehe anliegende Folgekostenberechnung. Anlagen: Ja Nein 2 Beschlussvorschlag: Der Rat der Gemeinde Nettersheim erteilt dem Betriebsausschuss auf der Grundlage dessen Beschlusses vom 27.11.2018 zur Entlastung des Betriebsleiters hinsichtlich des von ihm aufgestellten Jahresabschlusses des Eigenbetriebes Abwasser zum 31.12.2017 vorbehaltlos Entlastung. Begründung: Der Betriebsausschuss des Rates der Gemeinde Nettersheim wird auf der Grundlage der Beschlussvorlage 1067 in seiner Sitzung vom 27.11.2018 über die Entlastung des Betriebsleiters des Eigenbetriebes Abwasser zu entscheiden haben. Nach § 4 der Eigenbetriebsverordnung NRW entscheidet der Gemeinderat sodann auf dieser Grundlage über die Entlastung des Betriebsausschusses. gez. Pracht ____________________ Bürgermeister