Bekanntmachung (Ausschuss für Verkehr und Mobilität)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität der Stadt Brühl am 27.11.2018 Am Dienstag, 27.11.2018, 18:00 Uhr, findet im Sitzungszimmer A013 des Rathauses der Stadt Brühl, Uhlstr. 3, 50321 Brühl, die Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Mobilität statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. 17:00 Uhr Ortstermin Steingasse / Besichtigung Verkehrssituation (Vereinbarung in der AfVM Sitzung am 04.09.2018) 2. Niederschrift vom 04.09.2018 3. Anträge 3.1 Anregung nach § 24 GO NRW vom 27.07.2018 hier: Antrag auf Erteilung einer Ausnahmegenehmigung für die Eltern der Kindertagesstätte St. Margareta für das Parken im Bereich Innenstadt Nord, hilfsweise auf Ausstattung der Parkautomaten in diesem Bereich mit der sogenannten "Brötchentaste" (die Erlaubnis zur Veröffentlichung der Personendaten wurde nicht erteilt). 3.2 Anregung nach § 24 GO NRW vom 11.08.2018; hier: Antrag auf Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes des Fußweges auf der Willy-Brandt-Straße 3.3 Anregung nach § 24 GO NRW vom 25.07.2018; hier: Antrag der Bürgerinitiative Kaiserstraße auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße für die Dauer der Baumaßnahme HeinrichEsser-Straße; ferner auf Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKW-Verbot für die Kaiserstraße 3.3.1 Antrag auf sofortige Umsetzung eines LKW-Verbotes auf der Kaiserstraße bzw. Einrichtung eines LKW-Leitsystems für Brühl mit einem langfristigen LKWVerbot für die Kaiserstraße; hier: Nachtragsantrag gemäß § 24 GO NRW vom 19.08.2018 zum Antrag vom 25.07.2018 (siehe Vorlage Nr. 268/2018, HA 10.9.2018) – Bezug: VkA 29.4.2014, Vorlagen 79/2014 und 111/2014, AfVM 3.2.2015, Vorlage 2/2015 3.3.2 Verkehrssituation Kaiserstraße im Teilstück zwischen der Kölnstraße ( L 194) und der Römerstraße (L 183) Bürgeranträge der IG Brühl-Nord vom 01.03.2014 und 25.07.2018 3.4 Anregung nach § 24 GO NRW hier: Parkregelung in der Stephanstraße, Bezug: Antrag von mehreren Anwohnerinnen und Anwohnern der Stephanstraße vom 06.11.2018 (eine Zustimmung zur Veröffentlichung der Personendaten liegt bisher nicht vor) Bekanntmachung Ausschuss für Verkehr und Mobilität 27.11.2018 1 von 2 3.5 Entfernung der Markierungen Stephanstraße sowie Errichtung von 4 gekennzeichneten Parkflächen Bezug: Antrag der Fraktion Linke & Piraten vom 08.10.2018 3.6 Anregung nach § 24 GO NRW; hier: Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung im Rahmen der Sanierung der Fahrbahndecke "Am Krausen Baum", Brühl Bezug: Antrag vom 2.11.2018 von Frau Cornelia Rössel und Herrn Thomas Rössel, Am Krausen Baum 33, 50321 Brühl 3.6.1 Maßnahmen zur Geschwindigkeitsreduzierung "Am Krausen Baum" hier: Antrag vom 02.11.2018 Fam. Rössel, Am Krausen Baum 33, 50321 Brühl 4. Parken im Quartier 5. Haushaltssatzung 2019 hier: Entwurf Haushaltsplan 2019 Sachgebiet Verkehr TEP 1207, 5403, 5404 Bezug: Rat vom 29.11.2018 6. Widmung Bavignanstraße / Im Paradies Bebauungsplan 06.16 Alte Bonnstraße Steingasse 7. Mitteilungen 7.1 Schulstraße hier: Sachstand und E-Mail eines Petenten vom 14.10.2018 8. Anfragen 8.1 Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl Bezug: Anfrage der FDP-Fraktion vom 02.10.2018 8.1.1 Anfrage der FDP Fraktion vom 02.10.2018 „Verlässlichkeit des ÖPNV einschließlich der Anbindung der Bahnhöfe in Brühl“ 8.2 Allgemeine Verkehrssituation in Brühl und Parken im Wendehammer Elisabethstraße Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 05.11.2018 B) Nichtöffentliche Sitzung 9. Bericht über die 145. Sitzung des Aufsichtsrates der REVG mbH am 20.09.2018 10. Mitteilungen 11. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Ausschuss für Verkehr und Mobilität 27.11.2018 2 von 2