Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 14.11.2018 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Am Dienstag, dem 27.11.2018, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Schlosses Bedburg die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen 2 Beschlusskontrolle 3 Bürgerantrag nach § 24 GO NRW, Antrag des FDP-Stadtverbandes Bedburg hier: Einführung von TRIXI Spiegeln im Stadtgebiet Bedburg 4 Bürgerantrag bezüglich der Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/ Kirchherten Gebiet zwischen Marienstraße, Schulgasse und Pützer Straße 5 Wappenordnung der Stadt Bedburg Hier: Vorberatung über die eventuelle Änderung der Wappenordnung hinsichtlich der gewerblichen Nutzung des Wappens 6 Geschäftsordnung des Rates der Stadt Bedburg hier: Vorberatung über den Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2018 bzgl. der Änderung der Geschäftsordnung 7 Vorberatung der Kalkulation über die Abfallbeseitigungsgebühren für das Haushaltsjahr 2019 8 Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019 9 Vorberatung der Kalkulation über die Erhebung von Abwassergebühren für das Haushaltsjahr 2019 10 Vorberatung der Zehnten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Bedburg 11 Vorberatung der Kalkulation der Friedhofsgebühren für das Haushaltsjahr 2019 Seite 1 von 2 12 Vorberatung der Achten Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Bedburg 13 Vorberatung über die Kalkulation der Winterdienstgebühren für das Haushaltsjahr 2019 14 Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Bedburg über die Reinigung der dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen, Wege und Plätze und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren 15 Vorberatung der Kalkulation der Gebühren für die Entsorgung von Abwässern aus Grundstücksentwässerungsanlagen für das Haushaltsjahr 2019 16 Vorberatung der Vierten Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen in der Stadt Bedburg 17 Vorberatung über die Kalkulation der Gebühren für die Nutzung von Obdachlosenunterkünften der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019 18 Vorberatung des Entwurfs der 37. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Obdachlosenunterkünfte der Stadt Bedburg 19 Mitteilungen des Bürgermeisters 20 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 21 Beschlusskontrolle 22 Mitteilungen des Bürgermeisters 23 Anfragen 24 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen Straßenreinigungs- und Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 27.11.2018 Seite 2