Daten
Kommune
Bedburg
Größe
186 kB
Datum
18.12.2018
Erstellt
15.11.18, 07:21
Aktualisiert
21.12.18, 13:43
Stichworte
Inhalt der Datei
Zu TOP:__________
Drucksache: WP9198/2018
Fachdienst 2 - Finanzen
Sitzungsteil
Az.:
öffentlich
Beratungsfolge:
Sitzungstermin:
Haupt- und Finanzausschuss
27.11.2018
Rat der Stadt Bedburg
18.12.2018
Abstimmungsergebnis:
Betreff:
Vorberatung der Sechzehnten Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über
die Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019
Beschlussvorschlag:
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt dem Rat der Stadt Bedburg, die im Entwurf
vorgelegte Sechzehnte Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die
Abfallentsorgung in der Stadt Bedburg zu beschließen.
Begründung:
Aufgrund der durchgeführten Kalkulation der Abfallbeseitigungsgebühren ergibt sich ein
Änderungsbedarf der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Stadt Bedburg für das Haushaltsjahr 2019.
Unter Einberechnung des Gesamtüberschusses aus dem Jahr 2017 muss der Literpreis
als Gebührenmaßstab für die Erhebung der Abfallentsorgungsgebühr auf 0,075 €
festgesetzt werden.
Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung auf der
Basis des errechneten Literpreises für das Jahr 2019 zu ändern.
Ein Entwurf der Änderungssatzung auf der Basis des Gebührenmaßstabes von 0,075 € je
Liter ist dieser Vorlage als Anlage beigefügt.
Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel und der
Nachhaltigkeit:
Finanzielle Auswirkungen:
Nein
Ja
x
Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren
Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers:
----------------------------------Spohr
----------------------------------Eßer
----------------------------------Baum
Sachbearbeiter(in)
Fachdienstleiter
Stadtkämmerer
----------------------------------Solbach
Bürgermeister