Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel)

ÖFFENTLICHE NIEDERSCHRIFT über die 16. Sitzung des Ausschusses für Soziales und demographischen Wandel der Gemeinde Kreuzau vom 07.11.2018 Mitgliederzahl: 17 Vorsitzender: Kammer, Jürgen Anwesend sind: a) die stimmberechtigten Ausschussmitglieder: 1. Kammer, Jürgen 2. Berens von Rautenfeld, Dagmar 3. Döring, Bettina 4. Fernando, Sebastian, vertritt Ackers, Elfriede 5. Fieth, Stephan 6. Gilles, Josef 7. Gunkel, Dirk, vertritt Hüttl, Yannick 8. Heinrichs, Dirk, vertritt Bühl, Bert 9. Heinrichs, Stefanie 10. Himmler, Lars, vertritt Kesseler, Achim 11. Hüttl, Detlef 12. Iven, Axel 13. Kerres, Silvia 14. Kilian, Manfred 15. Lennartz, Ulrich 16. Panitz, Karl b) von der Verwaltung: 1. Herr Theisen 2. Herr Steg 3. Frau Kupferschläger 4. Frau Graß Es fehlen: 1. Ackers, Elfriede 2. Bühl, Bert 3. Dederichs, Herbert 4. Hüttl, Yannick 5. Kesseler, Achim Tagungsort: Festhalle Kreuzau Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung: 19:55 Uhr Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Herr Kammer fest, dass zur heutigen Sitzung form- und fristgerecht eingeladen ist. Es wird angefragt, ob Änderungs- oder Ergänzungswünsche zur Tagesordnung gestellt werden. Dies ist seitens der Ausschussmitglieder nicht der Fall. Herr Steg bittet die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Wahl eines/einer SchriftführerIn und Wahl eines/einer stellvertretenden SchriftführerIn“ zu erweitern. Die Ausschussmitglieder stimmen der Erweiterung der Tagesordnung zu. Der Tagesordnungspunkt wird als 1. Tagesordnungspunkt eingeschoben, alle anderen Tagesordnungspunkte verschieben sich entsprechend. -2- TAGESORDNUNG: A. Öffentliche Sitzung 1. Wahl eines/einer SchriftführerIn und Wahl eines/einer stellvertretenden SchriftführeriIn 2. Einwohnerfragestunde 3. Mitteilungen 4. Fortschreibung Spielplatzkonzept Gemeinde Kreuzau Vorlage: 95/2018 5. Anfragen -3- A. Öffentliche Sitzung 1. Wahl eines/einer SchriftführerIn und Wahl eines/einer stellvertretenden SchriftführeriIn Herr Steg teilt dem Ausschuss mit, dass es aufgrund der personellen Veränderungen in der Abteilung 1.3. erforderlich sei, eine/n neue/n SchriftführerIn und eine/n stellvertretende/n SchriftführerIn zu wählen. Die Verwaltung schlägt vor, Frau Sandra Graß zur Schriftführerin und Herrn Roland Schröder zum stellvertretenden Schriftführer zu wählen. Weitere Vorschläge ergehen nicht. Bei der anschließenden Abstimmung wird der Vorschlag der Verwaltung einstimmig angenommen. 2. Einwohnerfragestunde Es ergehen sich keine Fragen. 3. Mitteilungen Es wurden zwei mündliche Mitteilungen vorgetragen. 3.1 Herr Steg teilt mit, dass eine Gruppe Jugendlicher Bürgermeister Eßer am 31.10.2018 persönlich einen Brief zur Wiederherstellung des Treffpunktes „Skateranlage“ an der alten Stelle abgegeben haben. Der Antrag der Jugendlichen wird der Niederschrift beigefügt. Die Ausschussmitglieder begrüßen die Initiative der Jugendlichen. Herr Steg erklärt, dass es den Jugendlichen nicht nur um die Skateranlage gehe, sondern um den Treffpunkt an der Stelle, wo vorübergehend die Kita Rurmäuse errichtet wurde. Seitens der Verwaltung wird zeitnah ein Treffen gemeinsam mit Frau Palm und den Jugendlichen stattfinden. Auch beim Kinder- und Jugendparlament könnte dieser Punkt ein Thema sein. In der nächsten Sitzung wird der Ausschuss über den aktuellen Stand informiert. 3.2 Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes Frau Kupferschläger teilt mit, dass am 12.10.2018 die bereits angekündigte Änderung des Teilhabe- und Integrationsgesetzes verkündet wurde. Für 2018 ist mit einer zusätzlichen Einnahme in Höhe von 51.296,70 € zu rechnen. 4. Fortschreibung Spielplatzkonzept Gemeinde Kreuzau Vorlage: 95/2018 Der AV teilt mit, dass im Sanierungs- und Entwicklungsausschuss besprochen wurde, dass ein Arbeitskreis gebildet werden solle. AM Lennartz betont, dass man sich eines Arbeitskreises nicht verschließt. Der richtige Ausschuss für die Beratung sei nicht der Sanierungs- und Entwicklungsausschuss, sondern der Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel. Die AM sind sich einig darüber, dass ein zusätzlicher Arbeitskreis nicht gebildet werden soll. Die Beratung soll im nächsten Ausschuss erfolgen. AM Berens von Rautenfeld merkt an, dass man die zuständigen Ortsvorsteher auch mit einbeziehen sollte. Aus der Mitte des Ausschusses wird angeregt, Herrn Wolfram zur nächsten Sitzung einzuladen und anhand von aussagekräftigem Bildmaterial den aktuellen Zustand der Spielplätze darzustellen. Reiche dies zur Entscheidungsfindung nicht aus, behalte sich der Ausschuss vor, Spielplätze zu besichtigen. Herr Steg weist auf den Ursprung der Vorlage hin. Im Bericht der gpaNRW wird empfohlen, die Anzahl der Spielplätze in Augenschein zu nehmen. Die Entscheidung, ob die Spielplätze erhalten bleiben oder der ein oder andere Spielplatz geschlossen wird, treffe letztlich der Rat. -4AM D. Heinrichs kritisiert, dass nicht öffentlich kommuniziert wurde, dass der Rat der Gemeinde Kreuzau im Haushalt den Betrag für Kinderspielplätze verdreifacht hat. Beschlussvorschlag: Der fortgeschriebene Bericht über die Spielplatzsituation wird zur Kenntnis genommen. Der Ausschuss für Soziales und demographischen Wandel bereitet gemeinsam mit der Verwaltung ein Spielplatzkonzept vor, dass dann dem Rat zur abschließenden Entscheidung vorgelegt wird. Die Verwaltung wird beauftragt, in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Soziales und demographischen Wandel über den aktuellen Zustand aller Spielplätze im Gemeindegebiet ausführlich zu berichten. Beratungsergebnis: 5. einstimmig Anfragen 5.1 AM Kerres regt an, dass der Generationenbeauftragte zur nächsten Sitzung eingeladen werden soll, um über seine Aufgaben zu berichten. Herr Steg teilt mit, dass Herr Schmitz (Generationenbeauftragter) Mitte 2019 aus dem Dienst ausscheidet. Der Ausschuss bittet, dass Herr Schmitz trotzdem seine Arbeit vorstellen und einen Tätigkeitsbericht vorlegen solle. 5.2 Der AV fragt an, ob das Gute-Kita-Gesetz schon auf den Weg gebracht wurde. AM S. Heinrichs erklärt, dass auf Kreisebene noch nichts angekommen sei. Nachrichtlich wird mitgeteilt, dass sich der Gesetzentwurf noch in der Beratung befindet und das Gesetz voraussichtlich erst am 01.08.2020 in Kraft treten wird. Kreuzau, den 07.11.2018 Vorsitzender: Schriftführerin: Gez. Gez. - Kammer - - Graß -