Infotext (Anfragen)

MITTEILUNG aus der 17. Sitzung des Sanierungs- und Entwicklungsausschusses der Gemeinde Kreuzau vom 31.10.2018 6. Anfragen Es ergeht die Anfrage, warum sich die Baustelle an der Burg Untermaubach derzeit im Stillstand befindet. Hierzu teilt die Verwaltung folgendes mit: Der Wasserverband Eifel-Rur (WVER) führt derzeit in Untermaubach Kanalerneuerungen durch. Im Verlauf der Arbeiten wurden Kampfmittel gefunden, die Sicherheitsmaßnahmen erforderlich machten. Das hat zu erheblichen Zeitverzögerungen geführt, weil die weitere Ausführung der Arbeiten zwischen Kampfmittelräumdienst und WVER abgestimmt werden musste. Dabei haben insbesondere die innerhalb des WVER notwendigen Entscheidungsfindungen zur weiteren Durchführung der Arbeiten als auch die erforderlichen Abstimmungen zum Arbeitsschutz für die im beauftragten Tiefbauunternehmen Beschäftigten mit der zuständigen Berufsgenossenschaft dazu geführt, dass der ursprünglich geplante Fertigstellungstermin nicht eingehalten werden konnte. Zwischenzeitlich gibt es jedoch eine einvernehmliche Lösung, wie die Arbeiten unter Wahrung des größtmöglichen Schutzes der Beschäftigten erfolgen können, so dass ab der kommenden Woche die Tiefbauarbeiten fortgesetzt werden. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt lässt sich allerdings nicht abschätzen, wie lange die Baumaßnahme und die damit einhergehende Straßensperrung und Umleitung noch dauern werden. Es ergeht die Anfrage, ob sich durch die neue Steuerschätzung die Schlüsselzuweisungen verändern werden. Herr Stirnberg erläutert, dass sich zwar die Schlüsselzuweisungen und die Investitionspauschale erhöhen werden, aber auch die Umlagegrundlage und damit verbunden die Kreisumlage und die Jugendamtsumlage, so dass kumuliert nur noch eine Mehreinnahme von ca. 60.000 € zu verzeichnen sein wird. BM Eßer sagt zu, dass dem Protokoll eine detaillierte Zusammenstellung der Zahlen beigefügt wird.