Daten
Kommune
Vettweiß
Größe
98 kB
Datum
29.11.2018
Erstellt
20.11.18, 18:01
Aktualisiert
20.11.18, 18:01
Stichworte
Inhalt der Datei
Gemeinde Vettweiß
Der Bürgermeister
52391 Vettweiß, den 20.11.2018
Bekanntmachung
Am Donnerstag dem 29.11.2018 findet um 18:00 Uhr
im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß,
die 29. Sitzung des Rates
der Gemeinde Vettweiß statt.
(Kunth)
Bürgermeister
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates vom 20.09.2018 -öffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
E-Mobilität
4.
Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der
Gemeinde Vettweiß
5.
Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß
hier: Richtlinie
6.
Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß
7.
Ergebnis Anliegerbefragungen wegen beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen
8.
Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2019
9.
2. Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der
Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016
10.
Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019
11.
11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren
und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß
(Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008
12.
Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2019
13.
23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der
Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987
14.
Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019
15.
30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung
von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980
16.
Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2019
17.
12. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und
Bestattungswesen vom 14.11.2007
18.
2. Änderung der Satzung vom 28.12.2015 über das Friedhofsund Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß
19.
Hebesätze 2019
20.
Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Haupt- und Finanzausschuss und eines
Ausschusssitzes im Rechnungsprüfungsausschuss
21.
Nutzungsvertrag über den Turnhallenbereich im Pavillon Gladbach
22.
Neuanschaffung eines Dücker Frontanbaugerätes
23.
Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2018
hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes
24.
Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine
25.
Jahresabschluss 2017
26.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
26.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5251000
„Unterhaltung Fahrzeuge“ im Produkt Brandschutz (02.126.01)
27.
Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Gladbach
Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten
28.
Neubesetzung von Sitzen im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales, im
Ausschuss für Bau, Planung Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und in der Ehrenamtsjury
29.
Aufforderung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Vettweiß
an die Ratsmitglieder, sich einer Resolution anzuschließen, die sich mit dem Thema
"Nitratbelastung des Grundwassers" beschäftigt
30.
Einwohnerfragestunde
31.
Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder
II. Nichtöffentliche Sitzung
1.
Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates vom 20.09.2018 -nichtöffentliche Sitzung-
2.
Beschlusskontrolle
3.
Überdachung und ggfls. Erweiterung der vorhandenen Fahrradständer an der
Regenbogenschule, Standort Vettweiß
hier: Antrag der CDU-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 12.05.2018
4.
Abschluss eines Erschließungsvertrags mit Firma F & S concept Projektentwicklung GmbH &
Co.KG zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Kelz Nr. 3
5.
Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 2, Nr. 153;
hier: Baulasteintragung
6.
Erwerb eines Grundstückes Gemarkung Kelz
7.
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
7.1
Auftragserteilung zur grundhaften Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße
Ortsausgang Vettweiß ab Kettenheimer Straße bis zur L 264 und der Petrusstraße in
Gladbach
8.
Neuanschaffung eines Flächenmähers SG 100 der Firma Schell
9.
Bestellung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß
10.
Anschaffung neuer Möbel für die Regenbogenschule
11.
Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder
Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 29.11.2018
Seite 2