Bekanntmachung (Gemeinderat)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister 52391 Vettweiß, den 20.11.2018 Bekanntmachung Am Donnerstag dem 29.11.2018 findet um 18:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte, Gereonstraße, Vettweiß, die 29. Sitzung des Rates der Gemeinde Vettweiß statt. (Kunth) Bürgermeister Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates vom 20.09.2018 -öffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. E-Mobilität 4. Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß 5. Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinie 6. Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß 7. Ergebnis Anliegerbefragungen wegen beitragsfähigen Straßenausbaumaßnahmen 8. Gebührenkalkulation Abfallentsorgung für das Jahr 2019 9. 2. Änderung der Gebührensatzung vom 09.12.2016 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Vettweiß vom 09.12.2016 10. Gebührenkalkulation Abwasserbeseitigung für das Jahr 2019 11. 11. Änderung zur Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Gemeinde Vettweiß (Abwassergebührensatzung) vom 12.12.2008 12. Gebührenkalkulation Kleinkläranlagen für das Jahr 2019 13. 23. Änderung der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen der Gemeinde Vettweiß vom 04.11.1987 14. Gebührenkalkulation Straßenreinigung und Winterdienst für das Jahr 2019 15. 30. Änderung der Satzung der Gemeinde Vettweiß über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren vom 09.06.1980 16. Gebührenkalkulation Friedhofswesen und Leichenhallen für das Jahr 2019 17. 12. Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Gemeinde Vettweiß für das Friedhofs- und Bestattungswesen vom 14.11.2007 18. 2. Änderung der Satzung vom 28.12.2015 über das Friedhofsund Bestattungswesen der Gemeinde Vettweiß 19. Hebesätze 2019 20. Neubesetzung eines Ausschusssitzes im Haupt- und Finanzausschuss und eines Ausschusssitzes im Rechnungsprüfungsausschuss 21. Nutzungsvertrag über den Turnhallenbereich im Pavillon Gladbach 22. Neuanschaffung eines Dücker Frontanbaugerätes 23. Zuschüsse zur Förderung des Sports im Haushaltsjahr 2018 hier: Verteilung der Sportfördermittel aufgrund des Vorschlages des Gemeindesportbundes 24. Zuschüsse an Musik-, Gesang- und sonstige Vereine 25. Jahresabschluss 2017 26. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 26.1 Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln bei Sachkonto 5251000 „Unterhaltung Fahrzeuge“ im Produkt Brandschutz (02.126.01) 27. Neuwahl eines Ortsvorstehers für die Ortschaft Gladbach Ernennung des neu gewählten Ortsvorstehers zum Ehrenbeamten 28. Neubesetzung von Sitzen im Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales, im Ausschuss für Bau, Planung Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung und in der Ehrenamtsjury 29. Aufforderung der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Rat der Gemeinde Vettweiß an die Ratsmitglieder, sich einer Resolution anzuschließen, die sich mit dem Thema "Nitratbelastung des Grundwassers" beschäftigt 30. Einwohnerfragestunde 31. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder II. Nichtöffentliche Sitzung 1. Niederschrift über die 28. Sitzung des Rates vom 20.09.2018 -nichtöffentliche Sitzung- 2. Beschlusskontrolle 3. Überdachung und ggfls. Erweiterung der vorhandenen Fahrradständer an der Regenbogenschule, Standort Vettweiß hier: Antrag der CDU-Fraktion der Gemeinde Vettweiß vom 12.05.2018 4. Abschluss eines Erschließungsvertrags mit Firma F & S concept Projektentwicklung GmbH & Co.KG zur Erschließung des Bebauungsplangebietes Kelz Nr. 3 5. Bauvorhaben auf dem Grundstück Gemarkung Vettweiß, Flur 2, Nr. 153; hier: Baulasteintragung 6. Erwerb eines Grundstückes Gemarkung Kelz 7. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung 7.1 Auftragserteilung zur grundhaften Erneuerung der Gemeindeverbindungsstraße Ortsausgang Vettweiß ab Kettenheimer Straße bis zur L 264 und der Petrusstraße in Gladbach 8. Neuanschaffung eines Flächenmähers SG 100 der Firma Schell 9. Bestellung eines Leiters der Freiwilligen Feuerwehr Vettweiß 10. Anschaffung neuer Möbel für die Regenbogenschule 11. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder Bekanntmachung der Sitzung des Rates vom 29.11.2018 Seite 2