Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Aachener Stadtbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0329/WP17 öffentlich 20.11.2018 36/200 Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz hier: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 04.12.2018 11.12.2018 12.12.2018 Finanzausschuss Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Rat der Stadt Aachen Anhörung/Empfehlung Anhörung/Empfehlung Entscheidung Beschlussvorschlag: Der Finanzausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz" bei PSP-Element 5-130101-200-00400-900-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 17.500 € bereitzustellen. Der Umweltausschuss empfiehlt dem Rat, für die Maßnahme "Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz" bei PSP-Element 5-130101-200-00400-900-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 17.500 € bereitzustellen. Der Rat beschließt, für die Maßnahme "Aufwertung der Park- und Grünanlage Nirmer Platz" bei PSPElement 5-130101-200-00400-900-1 eine überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2018 in Höhe von 17.500 € bereitzustellen. Vorlage FB 36/0329/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.11.2018 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen PSP-Element 5-130101-200-00400-900-1 Investive Ansatz Auswirkungen 2018*) Umgestaltung Nirmer Platz Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 2018 Gesamt- Gesamt- bedarf bedarf (alt) 20xx ff. (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 48.947,70 66.447,70 0 0 48.947,70 66.447,70 Ergebnis 48.947,70 66.447,70 0 0 66.447,70 66.447,70 + Verbesserung / 0 - Verschlechterung 0 Deckung ist gegeben PSP-Element 1-130101-900-3 Umgestaltung Nirmer Platz konsumtive Ansatz Auswirkungen 2018*) Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 48.947,70 66.447,70 0 0 0 1.050,00 Ergebnis 48.947,70 66.447,70 0 0 0 1.050,00 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung -17.500,00 0 Deckung ist gegeben Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung vorhanden *) Ansatz besteht in Höhe von 25.947,70 € aus Ermächtigungsübertragungen aus dem Vorjahr und bereits überplanmäßig bereitgestellte Mittel in Höhe von 23.000,00 € aus bezirklichen Mitteln. Vorlage FB 36/0329/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.11.2018 Seite: 2/3 Erläuterungen: Im Dezember 2017 hat die Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf die Verwaltung mit der Planung von Umgestaltungsmaßnahmen in der Park- und Grünanlage „Nirmer Platz“ beauftragt und bezirkliche Mittel in Höhe von 25.947,70 € bereitgestellt. Im Juni dieses Jahres wurde der Entwurf der Grün- und Parkanlage in der Bezirksvertretung AachenEilendorf vorgestellt und die Ausführung der Aufwertungsmaßnahmen beschlossen. Gleichzeitig wurden von der Bezirksvertretung Aachen-Eilendorf erneut überplanmäßig bereitgestellte Mittel in Höhe von 23.000,00 € zur Verfügung gestellt. Im Haushalt stehen unter dem PSP-Element 5-130101-200-00400-900-1 für die Aufwertung der Parkund Grünanlage Nirmer Platz Gesamtmittel in Höhe von 48.947,70 € zur Verfügung. Hiervon wurden bereits 3.487,00 € für erforderliche Vorbereitungsmaßnahmen (Bodenuntersuchung) verwendet. Nach erfolgter Ausschreibung und Submission ergeben sich nun Gesamtkosten in Höhe von 62.519,41 € und somit Mehrkosten von 17.058,71 €. Die Mehrkosten sind auf die derzeitig gute Wirtschaftslage und der damit verbundenen erheblichen Baupreissteigerung im Baugewerbe zurückzuführen. Da es sich um eine Winterbaustelle handelt und in Abhängigkeit von der Wetterlage ggf. länger als geplant bestehen muss und hierdurch höhere Kosten für die Baustelleneinrichtung anfallen, wird die Summer der Mehrkosten auf rund 17.500,00 € angehoben. Diese Mehrkosten von 17.500,00 € müssen somit durch eine überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushalt finanziert werden. Die hierfür erforderliche Deckung kann aus dem PSP-Element 5-130101-900-00400-400-1 "Investitionen in öffentliche Grünanlagen" mit einem gesperrten Ansatz von 20.000,00 € erfolgen. Vorlage FB 36/0329/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 20.11.2018 Seite: 3/3