Beschlussvorlage (Übernahme eines Entlastungskanals im Asternweg)

Sitzungsvorlage Nr.: 330/2018 Federführender Bereich Beteiligte Bereiche Entsorgungsbetriebe Vorlage für Betriebsausschuss Betrifft: (ggf. Anlagen bezeichnen) Übernahme eines Entlastungskanals im Asternweg Namenszeichen des federführenden Bereichs Sachbearbeiter/in Leiter/in Namenszeichen Beteiligte Bereiche Datum 14.11.2018 Namenszeichen I/10 Bearbeitungsvermerk Fachdezernent Kämmerer Bürgermeister STADT WESSELING Vorlagen-Nr.: 330/2018 Der Bürgermeister Sachbearbeiter/in: Datum: Herr Ludyga 14.11.2018 X öffentlich nichtöffentlich Beratungsfolge: Betriebsausschuss Betreff: Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Übernahme eines Kanals im Asternweg Beschlussentwurf: Der Absicht der Betriebsleitung, die Übernahme der Abwasseranlagen im Asternweg durch Erwerb zu vollziehen, wird zugestimmt. Sachdarstellung: 1. Problem Für die Erschließung der Häuser Asternweg 10, 12, 14 und 16 wurde die Verlegung eines Abwasserkanals erforderlich. Da dieser Abwasserkanal nicht im Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe enthalten war, wurde dieser in enger Abstimmung nach den Kriterien und Vorgabe der Entsorgungsbetriebe durch die privaten Anlieger vorfinanziert und errichtet. Da gem. Vorgabe der Aufsichtsbehörde Abwasserkanäle grundsätzlich in öffentlichem Eigentum überführt werden sollen (s. Vorgang Hitzeler Straße), bedarf es auch hier einer Übernahme durch die Entsorgungsbetriebe. Aufgrund der gemachten Erfahrungen aus dem Vorgang Hitzeler Straße, sollte eine zeitnahe Übernahme angestrebt werden. 2. Lösung Der Abwasserkanal DN400 ist nach Vorgaben der EBW im Jahr 2018 durch private Erschließer errichtet und vorfinanziert worden. 3. Alternativen Keine 4. Finanzielle Auswirkungen Im Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling wurden für 2019 Mittel in Höhe von 110.000 € für die Übernahme eingestellt.