Bekanntmachung (Haupt-, Finanz- und Personalausschuss)

BEKANNTMACHUNG der Stadt Erftstadt Nr. Gremium: Haupt-, Finanz- und Personalausschuss Termin, Beginn: Dienstag, 04.12.2018, 14:00 Uhr Sitzungsort: Großer Sitzungssaal, Holzdamm 10, Rathaus Stadt Erftstadt 22. Sitzung Erftstadt, den 22.11.2018 (Erner) Bürgermeister Tagesordnung I. Öffentlich 1 Fragen zur Beschlusskontrolle 2 Mitteilungen des/der Vorsitzenden 3 Bericht aus den Gremien 4 Bericht über die Veröffentlichung von Niederschriften 5 Kenntnisnahme der nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen in der Zeit vom 01.07.2018 - 30.09.2018 6 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000, 7 Vereinbarung über die Durchführung von Sportstättenfahrten 8 Vergaberichtlinien Stadt Erftstadt 9 Änderung der Honorarsatzung und Änderung der Anlage A der Gebührensatzung der VHS Erftstadt zum 1.7.2019 10 Änderung der Benutzungsordnung für die städtischen Kindertagesstätten der Stadt Erftstadt 1. Umstellung auf ein pauschaliertes Essensgeld in städtischen Kindertagesstätten und zentrale Erhebung durch die Verwaltung 2. Änderung der Benutzungsordnung aufgrund der Impfberatung 11 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke 12 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Immobilien verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 13 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 13.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Kindertagesbetreuung im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 14 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 14.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 15 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 15.1 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Soziale Dienste im Amt für Jugend, Familie und Soziales verbunden mit der Erweiterung des Stellenplans 16 Ausnahme vom Einstellungsstopp in der Abteilung Schulverwaltung, Sport, Kultur, Archiv, Partnerschaften im Amt für Schulverwaltung, Kultur und Sport 17 Ausnahme vom Einstellungsstopp für den Eigenbetrieb Stadtwerke 19 Haushaltsplanberatungen 18 Antrag bzgl. Konzessionsabgabe des Verbandswasserwerkes Euskirchen 19 Antrag bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 zur Aufgabenträgerschaft 20 Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD-Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 G140559/06.01 20.1 Antrag bzgl. Prüfungen und Erläuterungen zum gemeinsamen Antrag von CDU- und SPD--Fraktion bzgl. Kauf eines Anteils an der Regionalverkehr Köln GmbH und Umsetzung der Beschlüsse aus der Sitzung des Rates vom 12.12.2017 21 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Sportausschusses 22 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Bauausschusses Straßen 23 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Jugendhilfeausschusses 23.1 Antrag bzgl. Förderung der Ferienspiele 23.2 Antrag bzgl. Planung eines Jugendfreizeitgeländes zwischen Liblar und Lechenich 23.3 Antrag des Caritasverband für den Rhein-Erft-Kreis e.V. auf Regelförderung des Angebots „Phönix Plus“ – Hilfen für Kinder psychisch und suchterkrankter Eltern" 24 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Soziales und Gesundheit 24.1 Antrag bzgl. Wiedereinführung der Erftstadt-Card 24.2 Antrag bzgl. Schaffung einer ausreichenden Zahl von Pflegeplätzen 24.3 Antrag bzgl. Ansiedlung einer Portalpraxis 25 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr 25.1 Antrag bzgl.Übertragung der Zuständigkeit und Mittelbewirtschaftung für kleinere Reparaturen und Sanierungsarbeiten vom Wirtschaftplan in den Haushalt und die Zuständigkeit der Feuerwehr 26 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung 26.1 Antrag bzgl. Ortsidentitätstafeln für Nicht-Leader-Ortsteile der Stadt Erftstadt 26.2 Antrag bzgl. Auszeichnung Saubere Erftstadt 26.3 Antrag bzgl. Planung von weiteren Gewerbeflächen 27 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Schulausschusses 27.1 Antrag bzgl. Symposium "Zukunftsperspektiven Erftstädter Schulen" 27.2 Antrag bzgl.Pilotprojekt gebundener Ganztag an einer Grundschule in Erftstadt 27.3 Antrag bzgl. Förderung der naturwissenschaftlich-technischen Bildung 27.4 Antrag bzgl. Optimierung "Offener Ganztag" an den Grundschulen in Erftstadt 27.5 Antrag bzgl. Fortschreibung des Schulentwicklungsplan bis 2025 27.6 Antrag bzgl. Kosten der Sanierung Schulzentrum Lechenich und Darstellung der Kosten eines Neubaus 27.7 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Schulen G140559/06.01 28 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Ausschusses für Kultur und Partnerschaften 28.1 Anregung bzgl. eines Projekts zur Verfolgung und Widerstand von 1933 - 1945 in Jelenia Gora 28.2 Antrag bzgl. Mitteleinstellung für die Errichtung einer Gesamtbibliothek 28.3 Sanierungs- und Baumaßnahmen im Jahr 2019 an Kultureinrichtungen 29 Haushaltsplanberatungen 2019; Angelegenheiten des Haupt-, Finanz- und Personalausschusses 29.1 Sachstand Personalentwicklungskonzept 29.2 Übernahme von Ausbildungskräften im Verwaltungsbereich 29.3 Antrag bzgl.Darstellung der Personalsituation in den städtischen Kindertagesstätten und Umwandlung von befristeten Stellen in unbefristete Stellen für Erzieher/innen 29.4 Antrag bzgl. Erhöhung der unbefristeten Stellen für Erzieherinnen und Erzieher und Schaffung zusätzlicher Springerstellen 29.5 Antrag bzgl. Darstellung über durchgeführte Personalmaßnahmen im Jahr 2018 und Darstellung der Steigerung der Personalkosten 29.6 Antrag bzgl. alternative Darstellung der Ergebnisplanung für die Jahre bis 2022 (Steigerung der Personalaufwendung) und Darstellung eines alternativen Stellenplans 29.7 Antrag bzgl. Beantwortung von Fragen bzw. Begründung von Veränderungen im Stellenplan 2019 29.8 Antrag bzgl. 1. Anbau Rathaus mit Sperrvermerk 1 versehen und 2. Konzept über Personal- und Raumbedarf der nächsten fünf Jahre 29.9 Antrag bzgl. Erstellung einer Organisationsuntersuchung für die Verwaltung 30 Stellenplan 2019 31 Hebesatzsatzung 2019 G140559/06.01 II. Nichtöffentlich 1 Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im Produkt Rechtsangelegenheiten 010 111 140, Sachkonto 543 1000, 2 Barrierefreier Ausbau von 9 Haltestellen - Vergabe von Tiefbauarbeiten 3 Lieferung und Montage der Einrichtung für einen Chemie-Fachraum im Ville-Gymnasium 4 Nachbesetzung Betriebsleitung Eigenbetrieb Immobilien