Daten
Kommune
Kall
Größe
30 kB
Datum
11.09.2018
Erstellt
22.11.18, 18:06
Aktualisiert
22.11.18, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
BESCHLUSS
aus der 21. Sitzung
des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und
Umwelt der Gemeinde Kall
vom 11.09.2018
ÖFFENTLICHER TEIL
Zu 4.
Unterhaltung und Sanierung von Gemeindestraßen und Wirtschaftswegen
2018
Vorlagen-Nr.: 197/2018
Beratungsverlauf:
Ausschussvorsitzender Sohn bittet die Verwaltung zukünftig für die erste Sitzung des neuen
Jahres eine Prioritätenliste für die Sanierung der Gemeindestraßen vorzulegen und diese Liste
entsprechend fortzuschreiben.
Ratsherr Groß erläutert und begründet den Antrag der FDP-Fraktion.
Bürgermeister Esser bittet die Anträge der Fraktionen zukünftig deutlicher zu formulieren und
dem Antrag einen entsprechenden Beschlusstext beizufügen.
Ausschussvorsitzender Sohn plädiert dafür, zukünftig die notwendigen Arbeiten zur
Unterhaltung der Gemeindestraßen verstärkt durchzuführen. Derzeit bestehe ein erheblicher
Unterhaltungsstau. Darüber hinaus müsse dafür Sorge getragen werden, dass die
Straßenaufbrüche ordnungsgemäß wiederhergestellt werden.
Ratsherr Reiff schließt sich ebenso den Ausführungen hinsichtlich des bestehenden
Investitionsstaus der Gemeindestraßen an. Es sei zu überlegen, insbesondere aus personellen
Gründen in einem Jahr kein größeres Ausbauprojekt vorzunehmen, sondern die notwendigen
Unterhaltungsmaßnahmen durchzuführen.
Ratsherr Schmitz (CDU-Fraktion) schließt sich der Auffassung ebenso an, dass ausreichende
finanzielle Mittel für die Unterhaltung der Gemeindestraßen aufgewendet werden müssen. Der
Sanierungsstau sei zudem bei den gemeindlichen Wirtschaftswegen festzustellen. Zudem
bestehe hier das Problem der unzureichenden Wasserführung.
In der weiteren Erörterung werden Fragen der FDP-Fraktion
erörtert.
zur Auftragsvergabe für die Bordsteinsanierung Knoppen III
zur Abnahme der Baumaßnahmen sowie
zur genauen Lage des zur Sanierung anstehenden Wirtschaftsweges zwischen der
L 22 und der Ortslage Wahlen
Hierzu führt die Verwaltung aus, dass
die Auftragsvergabe für die Sanierung der Bordsteine im Baugebiet Knoppen III,3.
Bauabschnitt (BA), noch nicht erfolgt sei. Die Ausschreibung werde derzeit hierfür
sowie für die geplanten Maßnahmen in Dottel und Wallenthal vorbereitet.
die Abnahme erfolge zwischen dem Bauherrn und dem Auftragnehmer. Nach der
Abnahme beginnt die Gewährleistungsfrist zu laufen. Danach soll eine nochmalige
Begehung stattfinden.
der Wirtschaftsweg unterhalb des Sportplatzes in Wahlen liege.
Ratsherr Kunz bedankt sich bei der Verwaltung für die informative Vorlage. Er bittet jedoch aus
Gründen der Transparenz einen Zwischenbericht zur Umsetzung der Maßnahmen vorzulegen.
Bezüglich des geplanten Ausbaus in Golbach Oberstraße und Umgebung werde gebeten, die
weitere Vorgehensweise zu erläutern.
Bürgermeister Esser berichtet, dass die Planung zunächst im Fachausschuss vorgestellt und
beschlossen werde. Danach erst soll die Bürgerinformation stattfinden.
Nach eingehender Erörterung hinsichtlich alternativer Möglichkeiten zur Sanierung der
Bordsteine im Baugebiet Knoppen III formuliert Ausschussvorsitzender Sohn den
Beschlussvorschlag.
Beschluss:
Die Ausführungen der Verwaltung zur Unterhaltung und Sanierung der Gemeindestraßen und
Wirtschaftswege werden zur Kenntnis genommen.
Den geplanten Unterhaltungsmaßnahmen 2018 (Dottel und Wallenthal) wird zugestimmt. Die
Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen zeitnah durchzuführen.
Zur geplanten Umsetzung des 3. BA der Bordsteinsanierung KNoppen III wird die Verwaltung
zunächst beauftragt, mit dem Landesbetrieb Straßen NRW Kontakt aufzunehmen und eine
alternative Lösung zur Bordsteinsanierung abzustimmen.
Darüber hinaus wird die Verwaltung beauftragt in 2019 eine entsprechende Vorlage zur
Fortschreibung der Maßnahmen vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Beschluss der Sitzung des Ausschusses für Liegenschaften, Forst und Umwelt vom 11.09.2018
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