Vorlage-Sammeldokument

Der Oberbürgermeister Vorlage Federführende Dienststelle: Fachbereich Umwelt Beteiligte Dienststelle/n: Aachener Stadtbetrieb Vorlage-Nr: Status: AZ: Datum: Verfasser: FB 36/0332/WP17 öffentlich 21.11.2018 36/200 Abrechnungsmodelle verbessern - Ratsantrag der CDU/SPD Nr. 105/17 vom 01.09.2015 Beratungsfolge: Datum Gremium Zuständigkeit 11.12.2018 Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz Kenntnisnahme Beschlussvorschlag: Der Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Der Ratsantrag Nr.105/17 vom 01.09.2015 gilt hiermit als behandelt. Vorlage FB 36/0332/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.11.2018 Seite: 1/3 Finanzielle Auswirkungen JA NEIN X Investive Ansatz Auswirkungen 20xx Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx Gesamt- Gesamtbedarf (alt) 20xx ff. bedarf (neu) Einzahlungen 0 0 0 0 0 0 Auszahlungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 + Verbesserung / 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden - Verschlechterung konsumtive Ansatz Auswirkungen 20xx Ertrag Fortgeschriebener Ansatz Fortgeschriebe- Ansatz ner Ansatz 20xx ff. 20xx 20xx ff. Folgekos- Folgekos- ten (alt) ten (neu) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Abschreibungen 0 0 0 0 0 0 Ergebnis 0 0 0 0 0 0 Personal-/ Sachaufwand + Verbesserung / - Verschlechterung 0 0 Deckung ist gegeben/ keine Deckung ist gegeben/ keine ausreichende Deckung ausreichende Deckung vorhanden vorhanden Vorlage FB 36/0332/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.11.2018 Seite: 2/3 Erläuterungen: Der Rat der Stadt Aachen hat auf Antrag der CDU-Fraktion und der SPD-Fraktion die Verwaltung beauftragt, zu prüfen, inwieweit neue Modelle ("Auftraggeber / Auftragnehmer") für die Abrechnungsstruktur seiner Leistungen bei der Pflege der Grünflächen zu mehr Kostentransparenz und organisatorischer Straffung führen würden. Derzeit wird ein Organisationsprozess bearbeitet, der das Ziel hat, die bislang auf verschiedene Fachbereiche aufgeteilte Produktverantwortung für Grün- und Spielanlagen beim Fachbereich Umwelt zu bündeln. Bereits abgeschlossen und als Organisationsverfügung erlassen ist die Regelung der Zuständigkeiten für öffentliche Spielplätze. Hierzu wurden insbesondere die Aufgaben des Fachbereichs Umwelt als neuem Produktverantwortlichen und des Fachbereichs Kinder, Jugend und Schule als Träger der Kinder- und Jugendfürsorge definiert. Kurz vor dem Abschluss befindet sich die entsprechende Vereinbarung über die Zuständigkeiten des Fachbereichs Umwelt und des Fachbereichs Stadtentwicklung und Verkehrsanlagen. Darin werden die jeweiligen Aufgaben in Bereich 'Grün- und Spielanlagen' sowie 'Straßen-und Platz-Grünstrukturen' für alle Planungsebenen vom Flächennutzungsplan über Rahmenpläne bis hin zur Objektplanung dargestellt. Die Regelung der Zuständigkeiten des Fachbereichs Umwelt und des Stadtbetriebs in den oben genannten Aufgabenbereichen wird derzeit bearbeitet. Dazu gehört sowohl eine Vereinbarung über die Inhalte der in den einzelnen 'Nutzungsarten' (z.B. Rasen, Straßenbaum, Spielsandfläche) erforderlichen Pflege- und Unterhaltungsleistungen ("Pflegestandards"), als auch über die entsprechenden Einheitspreise. Der Abschluss der entsprechenden Organisationsverfügung ist für das zweite Quartal 2019 vorgesehen. Sobald zur strategischen Ausrichtung Beschlüsse vorliegen, werden Pflegestandards für die verschiedenen Flächentypen bzw. Nutzungsarten in Grünanlagen sowie für Grünstrukturen auf Straßen und Plätzen formuliert. Parallel wird derzeit ein Spielplatzkonzept erarbeitet, dessen Sachstand in den Ausschüssen im kommenden Februar erläutert wird. Auch hier werden Prioritäten, Standards und Pflegeziele festgelegt. Anlage/n: - Ratsantrag Nr. 105/17 der CDU- und SPD-Fraktion vom 01.09.2015 Vorlage FB 36/0332/WP17 der Stadt Aachen Ausdruck vom: 22.11.2018 Seite: 3/3