Beschlusstext (Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm))

Beschluss aus der 18. Sitzung des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 13.11.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 6: Interkommunales Entwicklungskonzept (IEK) für die Orte Marmagen, Nettersheim und Zingsheim; Förderung zur Neugestaltung von Fassaden sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) - Vorlage 764 /X.L. Z.6 - Der Bürgermeister informiert, dass mit dem Antragsteller, wie in der letzten Sitzung besprochen, nochmals Rücksprache gehalten worden sei. Der Antrag werde seitens der Eigentümerin aufrechterhalten. Es sei eine Überarbeitung des rissigen Putzes und eine Aufbringung eines Treppenbelages vorgesehen. Mit den geplanten Gestaltungsmaßnahmen könne eine Verbesserung des Straßenbildes erreicht werden, so dass ein Anspruch auf die Fördermittel gegeben sei. Ausschussmitglied Pospig kritisiert, dass die Fördersumme jetzt sogar höher sei, als bei dem Ursprungsantrag. Er habe große Bedenken, da es sich hier nicht ausschließlich um Sanierungsarbeiten handele, sondern einzelne Maßnahmen erstmalig zur Ausführung kämen. Ausschussmitglied Poth weist ebenfalls auf den nunmehr sogar höheren Förderbetrag hin. Seine Fraktion würde den Sachverhalt gerne nochmals intern beraten. Es handele sich hier nach Meinung seiner Fraktion nicht um eine Sanierung, betont Ausschussmitglied Mayer. Eine weitere Beratung sei seines Erachtens nicht mehr notwendig, die SPD werde den Antrag ablehnen. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, zur Instandsetzung und Neuanstrich des Sockels sowie zur Neugestaltung der Eingangstreppe am Objekt „An der Dreispitz 7“ in Zingsheim bei Gesamtkosten in Höhe von 6.745,21 € einen Zuschuss in Höhe von 3.000,00 € aus dem Förderprogramm für Dach-, Fassaden- sowie Hausvor- und Hofflächen (Fassadenprogramm) im Sanierungsgebiet Zingsheim aus dem Interkommunalen Entwicklungskonzept (IEK) zu gewähren. Abstimmungsergebnis: mehrheitlich nein (2 Gegenstimmen, Rest Enthaltung) Niederschrift der Sitzung des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses vom 13.11.2018 Seite 2