Beschlusstext (Winterdienst in der Gemeinde Nettersheim hier: Räum- und Streudienstplanung)

Beschluss aus der 18. Sitzung des Entwicklungs-, Planungs-, Bau- und Umweltausschusses der Gemeinde Nettersheim (X. Legislaturperiode) am Dienstag, 13.11.2018 im Holzkompetenzzentrum in Nettersheim. Punkt 17: Winterdienst in der Gemeinde Nettersheim hier: Räum- und Streudienstplanung - Vorlage 1059 /X.L. - Ausschussmitglied Esser weist darauf hin, dass Anlieger des unteren Bereiches der Rohrer Straße auf schlechte und späte Straßenräumung in diesem Bereich hingewiesen hätten. Der Bürgermeister erklärt, dass es sich hier um eine Kreisstraße handele und sagt zu, dem Kreis Euskirchen einen entsprechenden Hinweis zu geben. Beschlussempfehlung: Der Gemeinderat beschließt, den Räum- und Streudienst auf den dem öffentlichen Verkehr gewidmeten Straßen innerhalb der geschlossenen Ortslagen in der Winterperiode 2018/2019 – wie in der Begründung zur Vorlage dargestellt – durchzuführen. Des Weiteren beschließt der Gemeinderat für den LKW eine Streukiste zu beschaffen. Zur Sicherstellung der Finanzierung sind im Haushaltsplan 2019 entsprechende Mittel zu veranschlagen. Eine Gebührenveränderung in der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung“ ist nach den vorgenommen Haushaltsveranschlagungen 2019 nicht erforderlich. Abstimmungsergebnis: einstimmig ja