Einladung (Rat)

Rat der Stadt Wesseling EINLADUNG zur 34. Sitzung am Dienstag, den 11.12.2018, um 18:00 Uhr im Ratssaal, Neues Rathaus, 1. Obergeschoss. Wesseling, den 23.11.2018 Erwin Esser Bürgermeister I. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Bestellung eines Schriftführers 2. Beschlussfassung über die Tagesordnung 3. Einwohnerfragestunde 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Beschlusskontrolle 6. Neueinteilung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Wesseling Vorlage: 310/2018 7. Neuwahlen der Schiedspersonen der Schiedsamtsbezirke Wesseling I und Wesseling II Vorlage: 311/2018 8. Beratung und Beschlussfassung über den Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020 und seiner Anlagen 8.1. Haushaltsreden 8.2. 2. Veränderungsnachweis und Feststellung der Budgets 8.3. Zuwendungen zu den sächlichen und personellen Aufwendungen für die Geschäftsführung der Fraktionen 2019 Vorlage: 317/2018 8.4. Wirtschaftsplan der Kindertageseinrichtungen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 Vorlage: 337/2018 8.5. Wirtschaftsplan der Kulturbetriebe der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 Vorlage: 335/2018 8.6. Wirtschaftsplan der Sportstätten der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 Vorlage: 336/2018 8.7. Wirtschaftsplan der Wald- und Parkanlagen der Stadt Wesseling für die Wirtschaftsjahre 2019 und 2020 Vorlage: 338/2018 8.8. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Wirtschaftsplan der Entsorgungsbetriebe Wesseling für das Wirtschaftsjahr 2019 Vorlage: 328/2018 *) 8.9. Einrichtung einer Jugendberufsagentur in Wesseling Vorlage: 225/2018 *) 8.10. Haushalt 2019/2020 Stellenplan Vorlage: 302/2018 8.11. Leitentscheidungen 8.12. Beschlussfassung zur Haushaltssatzung der Stadt Wesseling für das Haushaltsjahr 2019/2020 9. Bestellung einer Kämmerin Vorlage: 232/2018 10. Festlegung der Geschäftskreise der Beigeordneten Vorlage: 233/2018 11. 9. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung Vorlage: 254/2018 *) 12. Änderung der Satzung über die Benutzung der Stadtbücherei/Schulzentralbibliothek Vorlage: 264/2018 *) 13. 7. Änderungssatzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsentgelten in der Stadt Wesseling (Straßenreinigungs- und Entgeltsatzung) Vorlage: 331/2018 *) 14. Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wesseling zum 31.12.2017 Vorlage: 246/2018 15. Entsorgungsbetriebe Wesseling hier: Feststellung des Jahresabschlusses 2017 und Entscheidung über die Gewinnverwendung Vorlage: 197/2018 1. Ergänzung 16. 66. Änderung des Flächennutzungsplanes "Einzelhandel Berggeiststraße" hier: Feststellungsbeschluss Vorlage: 194/2018 *) 17. 1) Benennungen von Straßen 2) Umbenennung einer Teillänge einer Straße mit gleichzeitigem Wegfall einer weiteren Teillänge 3) Wegfall von Straßennamen Vorlage: 222/2018 *) 18. Gemeinsamer Antrag von A.G.S., Albatros International und Frau Thelen für eine Informationsveranstaltung für Migrantinnen und Migranten Vorlage: 212/2018 *) 19. Benennung von Mitgliedern und stellvertretenden Mitgliedern (Vertretungspool) für den Aufsichtsrat der Stadtwerke Wesseling GmbH Vorlage: 340/2018 (die Vorlage wird nachgereicht) 20. Bestellung von Vertretern der Stadt Wesseling Vorlage: 319/2018 (die Vorlage wird nachgereicht) 21. Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen: Nachbesetzung im Schulausschuss Vorlage: 239/2018 22. Antrag der SPD-Fraktion: Umbesetzung in Ausschüssen Vorlage: 334/2018 23. Mitteilungen und Anfragen II. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Mitteilungen und Anfragen 2. Presseveröffentlichungen Anmerkung: *) Die Vorlage wurde bereits zu folgender Sitzung zugestellt: Vorlage Nr. Gremium Sitzungstag TOP Beratungsergebnis: 328/2018 Betriebsausschuss 05.12.2018 6 liegt noch nicht vor 225/2018 Jugendhilfeausschuss 14.11.2018 6 Einstimmig, 0 Enth. 254/2018 Hauptausschuss 04.12.2018 7 liegt noch nicht vor 264/2018 Kultur- und Partnerschaftsausschuss 15.11.2018 7 Einstimmig, 0 Enth. 331/2018 Betriebsausschuss 05.12.2018 9 liegt noch nicht vor 194/2018 A. f. Stadtentwicklung und Umweltschutz 27.11.2018 11 liegt noch nicht vor 222/2018 Hauptausschuss 04.12.2018 9 liegt noch nicht vor 212/2018 Integrationsrat 10.10.2018 9 Einstimmig, 0 Enth. Verteiler: 1. Ratsmitglieder 2. Verwaltung: Dezernate I, II, III Bereiche I/10, II/A, II/B, 11, 12, 13, 14 (2x), 15, 16, 17, 20, 21, 22, 30, 32, 32/Bürgeramt, 37, 40, 41, 41/Archiv, 50, 51, 60, 61, 65, 66, 80, Entsorgungsbetriebe, Personalrat, Jobcenter 3. 12 mit der Bitte um Veröffentlichung im Amtsblatt 4. 80/Presse (8x) 5. nachrichtlich: Fraktionen der CDU, SPD, GRÜNE, SBW, WIR/FWW 65/Hausdienst 32/Information Ehrenbürger Peter Jansen, Hans Mauel, Josef Recht Integrationsrat Seniorenbeirat