Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales)

Niederschrift über die 24. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales der Gemeinde Vettweiß am Montag, dem 12.11.2018, 18:10 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. 17. Ausschussvorsitzender Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Stellvertretendes Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Sachkundiger Bürger Mitglied Vertreterin der Kirche Stellvertretendes Mitglied Mitglied Vertreterin der Schule Sachkundiger Bürger Mitglied stellv. Ausschussvorsitzender Stellvertretendes Mitglied Klaus Thomas Patrick Broyer Henning Demke ab Top I/2 Nobert Diel ab Top I/2, bis I/7 Dr. Samer El Masarweh Alfons Esser Jürgen Otto Herbert Quirl Hubertus Reifferscheidt Pastorin Susanne Rössler Jürgen Ruskowski bis Top I/7 Helga Schmidt Alice Undorf Reiner von Laufenberg Johanna Weber Dr. Hans Rainer Wollseifen Andreas Zurhelle bis I/1, ab I/8 Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. 6. Mitglied Vertreterin der Kirche Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Sachkundiger Bürger Angelika Binkis Melanie Hamacher Claudia Jäger Irmgard Rosbroy Günter Schröder Ulrich Thomas Von der Verwaltung Bürgermeister Joachim Kunth, Albert Müller, Karl-Heinz Hassel, Peter Hüvelmann, Harald Krug, Miriam Esser und Thomas Kroth vom SKF. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas begrüßt die Mitglieder, die Pressevertreterin und die Zuhörinnen und Zuhörer. Er stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales fest. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Ausschussvorsitzender Klaus Thomas den Lehrer der Grundschule, Herrn Teutenberg, die im Sitzungsraum installierte digitalen Tafel zu präsentieren. Herr Teutenberg führt die Anwesenden in die vielfältigen digitalen Tafel ein und erläutert anhand von verschiedenen der Lernunterstützung im Unterricht. Seit zwei Wochen Unterrichtes. Die Schülerinnen und Schüler sind dank der zusätzlichen Aufgaben schneller zu erfassen und umzusetzen. Nutzungsmöglichkeiten der Programmen die Effektivität sind diese nun Teil des Visualisierung in der Lage, Auf der linken und rechten Seite der digitalen Tafel befinden sich zusätzlich zwei Whiteboards, die wie eine Kreidetafel genutzt und beschrieben werden können. Bürgermeister Joachim Kunth dankt Herrn Teutenberg für den Vortrag und auch den Lehrern, die sich dem Thema angenommen haben. Frau Weber fragt nach, welche Programme durch die Verlage zur Verfügung gestellt werden. Herr Teutenberg antwortet, dass seitens der Verlage noch nichts angeboten wird, dies aber wahrscheinlich in naher Zukunft erfolgen wird, so dass Schulbücher auch digital vorliegen würden. Bezüglich einer Frage des Herrn Dr. Wollseifen nach der Durchführung von Updates, antwortet Herr Teutenberg, dass ein Zusammenschluss mit Dürener Schulen stattfindet, die ebenfalls digitale Tafeln nutzen, und man so im Kollektiv diese Fragen angehen wird. Herr Otto fragt weiterhin nach dem Vorgehen bei einem Totalausfall des Geräts. Herr Teutenberg lobt hier den hervorragenden Support der Firma Promethean. Bei Fragen oder technischer Unterstützung ist Hilfe sofort erreichbar. Ausschussvorsitzender Kaus Thomas dankt Herrn Teutenberg für die Ausführungen. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 03.09.2018 -öffentliche Sitzung- Einwände gegen die Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales vom 03.09.2018 –öffentliche Sitzung- werden nicht erhoben. Punkt 2. Flüchtlingssituation in der Gemeinde Vettweiß hier: Sachstandsbericht (V-177/2018) Herr Demke fragt nach, wie viele Flüchtlinge derzeit im laufenden Verfahren sind und wie deren Werdegang ist. Herr Hassel antwortet, dass sich derzeit 57 Flüchtlinge im laufenden Verfahren befinden und diese nach der jeweiligen Entscheidung entweder anerkannt oder abgeschoben werden. Weiterhin fragt Herr Demke nach dem Zustand der Unterkunft „An den Wiesen“ und welche Flüchtlinge hier untergebracht sind. Herr Hassel gibt an, dass sanierungstechnische Mängel an der Unterkunft nicht bekannt sind und dass dort derzeit anerkannte Flüchtlinge untergebracht sind. Eine energetische Sanierung der Häuser steht derzeit nicht zur Diskussion und wird auch nicht als wirtschaftlich angesehen. Beschluss: Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Punkt 3. Erstattung der Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen; hier: Ergebnis der Ist-Kosten-Erhebung 2017 (V-148/2018) Beschluss: Der Ausschuss nimmt die Mitteilung zur Kenntnis. Punkt 4. Durchführung des Projekts "bewegte Kita/bewegte Schule" an der Regenbogenschule und den Kindertagesstätten in der Gemeinde Vettweiß durch den Kreissportbund Düren (V-152/2018) Frau Undorf erklärt, dass Inhalte des Projekts bereits jetzt schon Bestandteil des Sportplanes sind. Bei Defiziten der Schüler im Sportunterricht sind die Sportlehrer dazu angehalten, mit den Eltern in Kontakt zu treten und Möglichkeiten der Verbesserung zu erörtern. Zudem werden innerhalb der OGS zahlreiche AG`s angeboten, die der Bewegung der Kinder dienen. Herr Kroth teilt mit, dass das Programm seitens des SkF ebenfalls als kritisch betrachtet wird und eine Investition von Geldern hier als sinnlos angesehen wird. Herr Dr. Wollseifen beurteilt die Stellungnahme von Frau Undorf zu dem Thema als sehr gewichtig. Es hat keinen Sinn, ein Projekt aufzuzwängen, was im Grunde so bereits ausgeführt wird. Eine Unterversorgung an sportlichen Aktivitäten ist nicht gegeben. Frau Weber teilt mit, dass die CDU-Fraktion die bisherige Diskussion in Gänze teilt. Die CDU steht dem Programm skeptisch gegenüber. Herr Ruskowski gibt ebenso zu Bedenken, dass eine Einbindung der Kindertagesstätten nur schwer möglich ist, da diese von freien Trägern geführt werden. Für den Bereich der Vettweißer Schulen ist das Programm als nicht zielführend anzusehen. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas ist der Auffassung, dass es viele Kinder gibt, die zu wenig Bewegung haben und der Projektgedanke grundsätzlich nicht falsch ist. Dieser Weg sei jedoch für den schulischen Bereich in Vettweiß nicht der Richtige. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales ist einstimmig der Meinung, das Thema zur Teilnahme an dem Programm des Kreissportbundes „bewegte Kita/bewegte Schule“ nicht weiter zu verfolgen. Punkt 5. Änderung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß (V-153/2018) Herr Broyer unterstützt die Änderung der Richtlinien, künftig Vorschläge zur Vergabe der Karte einbringen zu können. Hinsichtlich des Wortlautes bittet er um eine Kürzung bzw. Vereinfachung dieser. Herr Ruskowski ist hingegen der Meinung, dass der Vorschlag eine Gremiumsentscheidung sein sollte Bürgermeister Kunth ergänzt, dass bis jetzt der Antrag von jedem selbst gestellt werden muss. Es gibt aber durchaus Personen, die die Voraussetzung für eine Ehrenamtskarte erfüllen, sich aber selbst nie vorschlagen würden. Hier sollte die Verwaltung oder auch ein Verein dies übernehmen dürfen. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei 9 zu 2 Gegenstimmen, die als Anlage 1 beigefügte Ergänzung der Richtlinien über die Vergabe der Ehrenamtskarte Nordrhein-Westfalen in der Gemeinde Vettweiß zu beschließen. Punkt 6. Heimat-Preis in der Gemeinde Vettweiß hier: Richtlinie (V-155/2018) Bürgermeister Kunth erläutert die Vorlage. Herr Ruskowski teilt mit, dass seitens der SPD Fraktion der Schwerpunkt „Heimat.Tradition.Zukunft“ vorgeschlagen wird. Herr Dr. Wollseifen stimmt dem zu und gibt an, dass die CDU Fraktion den gleichen Schwerpunkt ins Auge gefasst hat. Beschluss: Der Ausschuss empfiehlt dem Rat einstimmig, die als Anlage 2 beigefügte Richtlinie zu beschließen. Der Schwerpunkt für 2019 soll lauten: „Heimat.Tradition.Zukunft“. Die Antragstellung bei der Bezirksregierung Köln ist anzustoßen. Bei Ablehnung des Antrages erlangen die Richtlinien keinen Bestand. Punkt 7. Verlegung von Stolpersteinen in Vettweiß (V-159/2018) Herr Ruskowski spricht sich für die Weiterführung der Thematik aus, um auch die hervorragende Arbeit der Jugendlichen und des Jugendbeauftragten nicht in Vergessenheit geraten zu lassen. Das Gespräch mit eventuell neuen Eigentümern der anliegenden Wohnhäuser sollte erneut gesucht werden. Herr von Laufenberg dankt Herrn Krug für die Initiative und schließt sich den Ausführungen des Herrn Ruskowski an. Das Thema sollte wach gehalten werden. Herr Krug ergänzt, dass es derzeit, auch durch den Wegfall der Hauptschule, schwierig sei, Jugendliche für dieses Projekt zu finden. Trotzdem würde weiterhin die Möglichkeit bestehen, in Vettweiß weitere Stolpersteine zu verlegen. Herr Ruskowski schlägt vor, den Kontakt zu den Eigentümern erneut aufzunehmen und in der nächsten Sitzungsrunde vorzutragen. Herr Esser ist der Meinung, dass das Thema beendet werden sollte, da Eigentümer bereits angefragt wurden und einer Verlegung nicht zugestimmt haben. Die Meinung der jüdischen Bürger zu dem Thema selbst sei zudem sehr unterschiedlich. Herr Otto appelliert auch an die Ortsvorsteher der einzelnen Orte, das Thema auch dort anzugehen. Es sei nicht nur dem Zentralort vorbehalten, sondern sollte auch in den Ortsteilen Gehör finden. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas bekräftigt, dass die Verlegung vorangetrieben und der Kontakt zu den Eigentümern erneut gesucht werden sollte. Der Antrag sollte bis zur nächsten Sitzungsrunde ruhen. Beschluss: Der Ausschuss für Jugend, Schulwesen, Kultur, Sport und Soziales empfiehlt dem Rat der Gemeinde Vettweiß bei 8 zu 5 Gegenstimmen, das Thema „Verlegung von Stolpersteinen“ bis zur nächsten Sitzungsrunde ruhen zu lassen und in der Zwischenzeit eine Befragung von evtl. neuen Eigentümern durchzuführen. Punkt 8. Einwohnerfragestunde Es liegen keine Einwohnerfragen vor. Punkt 9. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Ausschussvorsitzender Klaus Thomas bittet Frau Undorf über die derzeitige Schulsituation zu berichten. Frau Undorf informiert über die Situation von Seiteneinsteigern als Lehrkräfte und erklärt, dass diese auch an der Grundschule tätig sind. Durch das Lehrerkollegium wird den Seiteneinsteigern Hilfe angeboten und der Unterricht wird gemeinsam vorbereitet. Grundsätzlich mangelt es an qualifiziertem Lehrpersonal und dieser Mangel kann übe die Seiteneinsteiger aufgefangen werden. Deren Fächer begrenzen sich auf Kunst, Musik, Englisch und Sport. Hierbei muss ein entsprechender Universitätsabschluss der Personen vorliegen. Weiterhin berichtet sie, dass die Konrektorenstelle ab dem 01.02.2019 besetzt werden soll. b) Herr Dr. Wollseifen fragt weiterhin nach, ob im nächsten Jahr ein Schulfest geplant sei. Die Investitionen in die Schule könnten sich durchaus sehen lassen und wären es wert, der Öffentlichkeit präsentiert zu werden. Frau Undorf antwortet, dass jedes Jahr eine Projektwoche stattfindet. Der Ablauf oder die Möglichkeiten hier seien aber noch offen. Ein Tag der offenen Türe wäre dann durchaus sinnvoll, wenn alle begonnen Maßnahmen, wie die Umgestaltung des Schulhofes und die Anschaffung neuer Möbel, abgeschlossen sind. c) Herr Esser spricht dann die vergangene Sportlerehrung an, bei der leider niemand von der Schule anwesend war, obwohl die Leistung Grundschüler gewürdigt wurden. Beim diesjährigen St. Martinszug war die Lehrerschaft auch nur sehr zurückhaltend vertreten. Ausschussvorsitzender Klaus Thomas ergänzt hier, dass die Schule Bestandteil des Ortes ist und es durchaus von der Masse wahrgenommen wird, wenn die Lehrer nicht anwesend sind. Dies sollte im Kollegium thematisiert werden. Ende der Sitzung : 19:50 Uhr ________________________ (Thomas) Ausschussvorsitzender ______________________ (M. Esser) Schriftführerin