Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Pulheim, 23.11.2018 Seite 1 / 2 Haupt- und Finanzausschuss BEKANNTMACHUNG Die 32. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Pulheim findet statt am Dienstag, dem 04.12.2018 um 16:00 Uhr im Ratssaal des Rathauses, Alte Kölner Straße 26, Pulheim. Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1 Beschlussfassung über die Hinzuziehung von Sachverständigen sowie Vertreterinnen und Vertretern vorwiegend betroffener Bevölkerungsgruppen bei der Beratung von einzelnen Tagesordnungspunkten 2 3. Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Pulheim 3 Neufassung der Vergabeordnung der Stadt Pulheim 4 Annahme der Schenkung "Helle Köpfe" für die Horionschule 5 Anschaffung von Außenspielgeräten - Aufhebung des Sperrvermerks 6 Antrag der FDP-Fraktion, hier: Grundschulstandort "Kopfbuche" Stommeln: Einrichtung einer zweiten Grundschule 7 Zustimmung zu einer erheblichen außerplanmäßigen Ausgabe hier: Erstellung eines Grünflächenkatasters 8 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Pulheim 9 Zweckentfremdungssatzung, Antrag der SPD-Fraktion vom 14.09.2018, Anfrage der SPD-Fraktion zur LHASitzung am 15.11.2018 10 Budgetierung hier: 2. Budgetbericht 2018 inkl. Investitionscontrolling, Stichtag 15.10.2018 11 Beratung des Entwurfs des Doppelhaushaltes für die Haushaltsjahre 2019/2020 Bekanntmachung der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 04.12.2018 12 Mitteilungen der Verwaltung 12.1 Digitale Börse 12.2 Wettbürosteuer 12.3 Anregung gem. § 24 GO NRW hier: Modifizierung der Schweller auf der Albrecht-Dürer-Straße 13 Anfragen II. Nichtöffentlicher Teil 1 Vergabe der Betriebsträgerschaft für die Kita "Waldwichtel" 2 Mitteilungen der Verwaltung 2.1 Vergabe von Aufträgen über 25.000,00 € netto 2.2 Bericht über Immobilienverkauf 3 Anfragen Frank Keppeler Bürgermeister Aushang vom 27.11.2018 bis zum 05.12.2018 Seite 2 / 2